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Brexit-Vertrag : Will May die Abstimmung in letzter Minute verschieben?

  • Aktualisiert am

Die britische Premierministerin Theresa May Bild: Reuters

Die britische Premierministerin will laut einem Zeitungsbericht nach Brüssel reisen, um Nachbesserungen am Brexit-Abkommen zu erreichen. Die Abstimmung im Parlament könnte verschoben werden. Der Brexit-Minister dementiert das.

          Die britische Premierministerin Theresa May will einem Zeitungsbericht zufolge über das Brexit-Abkommen mit der EU neu verhandeln. Angesichts einer drohenden Niederlage bei der für Dienstag angesetzten Parlamentsabstimmung über den EU-Brexit-Vertrag wolle sie nach Brüssel reisen, um Zugeständnisse zu erreichen, berichtete die „Sunday Times“. Die Zeitung berief sich auf Minister und Berater, die nach eigenen Angaben davon ausgehen, dass May die Pläne noch an diesem Sonntag bekanntgibt.

          May wolle die Abstimmung im Parlament verschieben, um angesichts der drohenden Niederlage Zeit für neue Gespräche in Brüssel zu gewinnen, wo sie mit einem „Handtaschen-Moment“ neue Bedingungen aushandeln wolle. Nach Angaben der „Sunday Times“ wollte May damit den drohenden Sturz ihrer Regierung verhindern.

          Regierung widerspricht Spekulationen

          Mays Büro trat den Spekulationen über eine mögliche Verschiebung der Abstimmung jedoch entgegen. „Die Abstimmung ist am Dienstag“, sagte Brexit-Minister Stephen Barclay am Sonntag dem Sender BBC und bekräftigte damit den bisherigen Zeitplan. Auch im Falle einer Niederlage könne May im Amt bleiben, betonte Barclay weiter.

          Es wird weitgehend damit gerechnet, dass der von der Regierung und der EU ausgehandelte Vertrag über den Austritt Großbritanniens in seiner jetzigen Form im Unterhaus abgelehnt werden dürfte. Die Minister befürchten dem Bericht zufolge, die Niederlage könnte so hoch ausfallen, dass in der Folge die Regierung abtritt. Sie hätten May daher gesagt, dass die Vereinbarung mit der EU nachgebessert werden müsse.

          May hat wiederholt erklärt, dass der jetzige Vertrag der einzige sei, der auf dem Tisch liege. Die Alternativen wären ein ungeordneter Austritt aus der EU oder womöglich gar kein Brexit. Laut „Sunday Times“ schmieden einige Minister Pläne für ein zweites Referendum.

          In einem Interview mit der „Daily Mail“ warnte May die Mitglieder ihrer Partei davor, gegen den Brexit-Deal zu stimmen. Ein Nein würde dem Land große Unsicherheit bringen und bringe auch die Gefahr mit sich, das Großbritannien nicht die EU verlasse. „Wenn ihr den Brexit wollt, dann holt ihn euch, und darum geht es bei diesem Deal“, sagte sie. Oppositionsführer Jeremy Corbyn warte nur darauf, Neuwahlen um jeden Preis zu erzwingen. „Ich glaube, Jeremy Corbyn an der Macht ist ein Risiko, das wir uns nicht leisten können.“

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