Italien und Europa :
Von wegen Hoffnung!

Klaus-Dieter Frankenberger
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Wenn Ministerpräsident Renzi auf die kommende EU-Präsidentschaft Italiens mit der Fanfare einstimmt, „Sparen war gestern“, kann das ein spannungsreiches zweites Halbjahr werden.

Italien wolle „mehr denn je die Richtung Europas ändern“ – was Ministerpräsident Renzi da von sich gibt, lässt nichts Gutes erwarten. Denn wo will der vermeintliche Hoffnungsträger Italiens hin? Zurück zu jenen Zeiten, da Haushaltsdisziplin eine Manie der Deutschen war, nicht der Beachtung wert?

Die Eurozone, die gerade wieder zu Kräften zu kommen scheint, sollte nicht den Weg zurück in die Vergangenheit gehen und die Stabilitätsverpflichtungen aufweichen, weil die Regierungen in Rom und Paris das so wollen. Zur Erinnerung: Während der Staatsschuldenkrise stand nach Auffassung maßgeblicher Akteure die Währungsunion auf der Kippe. Laxe Haushaltspolitik und verkrustete Strukturen hatten einige Mitgliedsländer an den Abgrund getrieben – und nicht Ausgabendisziplin.

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Wenn Renzi auf die kommende EU-Präsidentschaft Italiens mit der Fanfare einstimmt, „Sparen war gestern“, kann das ein spannungsreiches zweites Halbjahr werden. Dass der Präsident des Europaparlaments, Schulz (SPD), den Regierungen in Paris und Rom als Sekundant dient, stimmt einen nicht heiter.

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