Kommentar : Abwehr

Die Stationierung von Patriot-Abwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze ist richtig, denn Zweifel an der Solidarität in der Nato darf es nicht geben.
Die Bundesregierung hat die Verlegung von Flugabwehrraketen in die Türkei beschlossen; der Bundestag wird, vermutlich mit den Stimmen der Oppositionsparteien SPD und Grüne, das Mandat erteilen. Das eine ist richtig, das andere wäre richtig. Denn das Prinzip der Solidarität im Bündnis ist nach wie vor fundamental. Die Nato ist ohnehin Fliehkräften ausgesetzt; Zweifel an der Geltung dieses Prinzips darf es nicht geben, selbst wenn die Solidarität einem Partner gilt, der auf einigen Feldern der Außenpolitik Positionen vertritt, die der Haltung Deutschlands zuwiderlaufen. Aber Bündnis ist Bündnis, und es stimmt, dass die Türkei die Folgen des syrischen Bürgerkriegs zu spüren bekommt und zumindest potentiell syrischer Bedrohung ausgesetzt ist.



