Ärger um Israel-Resolution :
Am Tiefpunkt der Beziehung

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Ende des Siedlungsbau: John Kerry gibt Rahmenbedingungen künftiger Friedensverhandlungen vor.
Ende des Siedlungsbau: John Kerry gibt Rahmenbedingungen künftiger Friedensverhandlungen vor.dpa

Die jüngste UN-Resolution gegenüber Israels Siedlungspolitik markiert ein historisches Novum. Zum ersten Mal macht die amerikanische Regierung nicht von ihrem Vetorecht Gebrauch. Kerrys Grundsatzrede und Netanjahus Reaktion sind weitere Wegpunkte einer zerrütteten Beziehung.

Warum stellt John Kerry drei Wochen vor seinem Ausscheiden als Außenminister eine „umfassende Vision“ für einen Friedensprozess im Nahen Osten vor? Was verspricht er sich von einer „Grundsatzrede“, die angesichts der Signale, die der designierte amerikanische Präsident Donald Trump über seine künftige Israel-Politik aussendet, wenig Aussicht hat, Gehör zu finden? Kerry, heißt es in der „New York Times“, habe diese Rede schon lange halten wollen. Doch Mitarbeiter des Weißen Hauses hätten ihn aus Sorge davon abgehalten, die Ansprache könnte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unnötig verärgern. So schilderte es ein Mitarbeiter des State Departments der Zeitung. Erst in der vergangenen Woche, als Präsident Barack Obama und Kerry sich darauf verständigt hätten, die Annahme einer siedlungskritischen Resolution im UN-Sicherheitsrat durch Enthaltung zu ermöglichen, seien auch die Bedenken gegen die Rede Kerrys fallengelassen worden.

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