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Deutschland und Türkei : Späte Einsicht

Ziemlich zerrüttetes Verhältnis: Europa und die Türkei Bild: dpa

Offenkundig hat die Entschlossenheit der Kanzlerin und ihres Herausforderers Eindruck in Ankara gemacht. Selbst wenn dahinsteht, was aus der Festlegung am Ende werden wird.

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          Man kann nur mutmaßen, warum die Türkei einen der zuletzt festgenommenen deutschen Staatsbürger wieder freigelassen hat. Vielleicht war die Führung von dem Ton überrascht, den die Bundeskanzlerin und insbesondere der SPD-Herausforderer während ihres sogenannten Duells in Richtung Ankara angeschlagen hatten. Sollte er, Martin Schulz, Kanzler werden, werde er die Verhandlungen über den EU-Beitritt der Türkei stoppen; Angela Merkel äußerte sich weniger entschieden, erinnerte aber daran, dass sie, anders als Koalitionspartner SPD und Kandidat Schulz, schon immer gegen den Beitritt gewesen sei. Offenkundig hat das Eindruck in Ankara gemacht, selbst wenn dahinsteht, was aus der Festlegung am Ende werden wird – zumal für einen Abbruch der Gespräche die Zustimmung aller EU-Mitglieder notwendig ist. Man wird sehen, ob die neue Regierung nach der Wahl tatsächlich einen harten Kurs in der Türkei-Politik verfolgen wird.

          Wirklich neu ist die Kehrtwende der SPD. Sie war immer für die Integration der Türkei eingetreten; oft genug hat sie das Konzept der „privilegierten Partnerschaft“, das die Union der Türkei im Verhältnis zur EU anbieten wollte, verspottet. Nun will sie von einer Mitgliedschaft des Landes nichts mehr wissen und selbst das Ende der Gespräche herbeiführen. Noch in der vergangenen Woche wollte sie genau das nicht tun, um nicht dem Autokraten Erdogan in die Hände zu spielen – was nicht unplausibel ist. Offenbar wurde vor dem Fernsehduell eine neue Parole ausgegeben. Das Klima in der Koalition wird das belasten, zumindest die Kanzlerin dürfte sich getäuscht fühlen.

          Doch davon abgesehen: Ja, die Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei zur EU sind eine Farce. Ja, die Türkei wendet sich rasend schnell von Europa ab und einem neuen Autoritarismus zu. Die türkischen Behörden lassen Einreisende festnehmen, um sie für Tauschgeschäfte zu benutzen. Das ist ungeheuerlich. Es ist nicht die Schuld der Deutschen oder generell der Europäer, dass das Verhältnis mittlerweile zerrüttet ist. Der Hauptgrund liegt im Allmachtanspruch des Präsidenten Erdogan und seiner Partei, der AKP. Die Vorstellung, die Türkei könnte dereinst Mitglied der EU sein und somit ein modernes demokratisches Land, war schon immer abenteuerlich; jetzt erst recht. Manche gelangen spät zu dieser Einsicht, aber noch vor dem Wahltermin.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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