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Ostukraine : Zehn Tote bei Beschuss eines Zivilisten-Busses

  • Aktualisiert am

Ukrainische Panzerstellung am 1. Januar in der Nähe von Donezk Bild: dpa

Der Krisengipfel im kasachischen Astana kommt vorerst nicht zustande und die Waffenruhe in der Ostukraine bleibt weiter äußerst brüchig. Mindestens zehn Zivilisten sind nun beim Beschuss eines Busses getötet worden.

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          Bei weiterer Gewalt im Bürgerkriegsgebiet Ostukraine sind mindestens zehn Zivilisten in einem Bus von einem Geschoss getötet worden. Die Gebietsverwaltung von Donezk machte am Dienstag die prorussischen Aufständischen für den Beschuss verantwortlich.

          Weitere 13 Menschen seien verletzt und in ein Krankenhaus gebracht worden, hieß es. Der Bus sei an einem Kontrollposten der ukrainischen Armee südlich der Separatistenhochburg Donezk getroffen worden. Die Aufständischen wiesen die Vorwürfe zurück.

          Vorerst kein Gipfel in Astana

          Aufgrund fortbestehender Meinungsverschiedenheiten zwischen den Konfliktparteien kommt der geplante Ukraine-Gipfel im kasachischen Astana vorerst nicht zustande. Ein Vierertreffen der Außenminister aus Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland, am Montagabend in Berlin endete ergebnislos. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, es habe sich um einen „sehr langen und offenen Austausch mit Kontroversen“ gehandelt.

          Steinmeier und der französische Außenminister Laurent Fabius konnten aber durchsetzen, dass die Politischen Direktoren der Außenministerien weiter versuchen sollen, Fortschritte zur Deeskalation der Krise zu erreichen. Nicht ausgeschlossen wird ein weiteres Außenministertreffen in der nächsten Woche. Trotz der Meinungsverschiedenheiten wollen Berlin und Paris die Gespräche fortsetzen, um eine neuerliche Eskalation der Gewalt in der Ostukraine zu verhindern. In den vergangenen Tagen ist die ohnehin instabile Waffenruhe immer häufiger gebrochen worden.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte schon vor dem Treffen in der „Villa Borsig“ am Tegeler See signalisiert, dass sie nur dann zu einem Gipfeltreffen bereit sei, wenn es konkrete Fortschritte in der Umsetzung der Minsker Waffenstillstandsvereinbarung vom vergangenen Herbst gebe. In Delegationskreisen hieß es, vor allem die Festlegung einer Demarkationslinie in der Ostukraine sei umstritten gewesen.

          Diese ist aber Grundlage für die festzulegenden Entflechtungspläne der Militärs. In einer gemeinsamen Erklärung hoben die vier Außenminister hervor, dass das Minsker Abkommen, deren zwölf Punkte von Moskau und Kiew allerdings unterschiedlich ausgelegt werden, weiter Grundlage für eine politische Einigung sein solle. Wenn man einen Weg zur Umsetzung des Abkommens finde, dann werde dies „auch den Weg für die Vorbereitung eines erfolgreichen Gipfels in Astana ebnen“, heißt es in der Erklärung.

          Die Verhandlungen fanden mal in großer Runde mit Mitarbeiterstab, mal im kleinen Kreis statt. In Verhandlungspausen wurde telefoniert. Eine Kontroverse soll sich auf den Umgang mit den – von Moskau finanziell und militärisch unterstützten – Separatisten in der Ostukraine bezogen haben. Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte den Ukrainer Pawlo Klimkin auf, auch über den Rahmen der Kontaktgruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hinaus direkte Gespräche mit den Separatisten zu führen. Dies lehne Klimkin ab. Kiew bezeichnet die Separatisten als – von Moskau gesteuerte – Terroristen. Russland wiederum gibt mal vor, die Separatisten nicht zu kontrollieren, mal wird die russische Einflussnahme nicht geleugnet.

          Nach dem Vierertreffen von Berlin hoben die Separatisten ihre Bereitschaft zu Gesprächen mit der ukrainischen Führung hervor. Zunächst müsse sich aber Kiew an die vereinbarte Waffenruhe halten, forderten sie.

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