Knesset-Abstimmung :
Der erste Erfolg für Oppositionsführer Netanjahu

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Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett am 5. Juli in der Knesset
Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett am 5. Juli in der KnessetAFP

Mit einer Abstimmung über eine Verordnung zur israelischen Staatsbürgerschaft für palästinensische Ehepartner fügt Benjamin Netanjahu der Koalition die erste Niederlage zu. Und übergeht dafür sogar inhaltliche Interessen.

Israels neue Regierung hat am Dienstag ihre erste größere Abstimmungsniederlage in der Knesset hinnehmen müssen. Gleichzeitig aber bewies die Koalition ihren Zusammenhalt in einer Frage, die Ministerpräsident Naftali Bennett mit einer Vertrauensabstimmung verbunden hatte. Nach nächtelanger Debatte verfehlte seine Regierung die notwendige einfache Mehrheit zur Verlängerung einer seit 2003 geltenden Verordnung, die mit israelischen Staatsbürgern verheirateten Palästinensern aus den besetzten Gebieten die israelische Staatsbürgerschaft verweigert.

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