Ministertreffen in Brüssel :
Die EU will ihr Krisenmanagement bündeln

Von
Michael Stabenow, Brüssel
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Die Stimmung ist gut in Brüssel: Außenminister Sigmar Gabriel, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Die Stimmung ist gut in Brüssel: Außenminister Sigmar Gabriel, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und die Verteidigungsministerin Ursula von der LeyenAP

Bausteine für eine engere Kooperation: Die EU wagt sich in ein Feld vor, das seit über fünfzig Jahren brachliegt: die gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

In wenigen Wochen, am 25. März, werden die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Staaten in der italienischen Hauptstadt des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge gedenken. Es soll der Zeitpunkt sein, eine Grundsatzdebatte über die Weiterentwicklung der Gemeinschaft anzustoßen. Die Europäische Kommission hat dazu in der vergangenen Woche verschiedene Optionen – vom Rückbau der EU bis zu einer deutlichen Stärkung ihrer Zuständigkeiten – zur Diskussion gestellt. Bemerkenswert ist daher, dass sich die EU-Partner jetzt mit konkreten Beschlüssen in einem Feld der Europapolitik vorwagen, das, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag anmerkte, seit den fünfziger Jahren weitgehend brachlag – genau genommen seit 1954, als die französische Nationalversammlung die ehrgeizigen Pläne einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft verworfen hatte.

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