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Peking hebt Sanktionen gegen EU-Parlament auf

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Chinas Präsident Xi Jinping bei einem Treffen in Peking
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Chinas Präsident Xi Jinping bei einem Treffen in PekingPicture Alliance

Vier Abgeordnete und der Unterausschuss für Menschenrechte dürfen wieder nach China reisen. In Brüssel wird das als Teil einer Charmeoffensive gesehen, die mit den US-Handelssanktionen zusammenhängt.

Wochenlang wurde im Stillen verhandelt, nun ist es offiziell: China hat seine Sanktionen gegen das Europäische Parlament aufgehoben. Wie drei mit dem Vorgang vertraute Quellen der F.A.Z. am Mittwoch bestätigten, traf ein entsprechendes Schreiben am vorigen Freitag bei Parlamentspräsidentin Roberta Metsola ein. Daraus gehe hervor, dass die Sanktionen gegen alle Mitglieder und alle Ausschüsse des Parlaments aufgehoben worden seien, die im März 2021 von den chinesischen Behörden verhängt worden waren.

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