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Wahlkampf in Amerika : Entscheidungsjahr für eine verletzte Nation

Das Wappentier der Vereinigten Staaten, der Weißkopfadler - hier im Foto in persona des 16 Jahre alten Vogels Denali Bild: Reuters

Es wird das politische Ereignis des Jahres: Der amerikanische Wahlkampf, ein fast mythisches Spektakel in Sachen Persönlichkeit, Geld und Demokratie. Das Land ist gereizt – viele wollen, dass die verwundete Nation der Welt wieder die Faust zeigt. Ein Kommentar.

          In wenigen Wochen beginnt im Mittleren Westen der Vereinigten Staaten, dort, wo in schöner Politromantik das Herz des Landes schlägt, das Ausleseverfahren, das seinen Höhepunkt in der Wahl eines neuen Präsidenten im November finden wird. Seit Jahrzehnten schon stehen die Wählerversammlungen im ländlich geprägten Bundesstaat Iowa am Anfang des amerikanischen Wahlkalenders; sie sind der fast mythisch aufgeladene Auftakt eines einzigartigen Spektakels in Sachen Persönlichkeit, Geld und praktischer Demokratie. War der Wettbewerb um die Präsidentschaftskandidatur der beiden großen Parteien schon bislang nichts für Liebhaber des gepflegten Diskurses, so wird es fortan erst recht rustikal zugehen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Während die Vorwahl der Demokraten bald zugunsten der früheren Senatorin und Außenministerin Clinton entschieden sein dürfte, wird das Ringen der Republikaner um das Ticket für den Hauptkampf eine lange Abnutzungsschlacht werden. Dieses Ringen wird Auskunft geben über den Gemütszustand und die Verfassung eines beachtlichen Teils des amerikanischen Wahlvolks. Gemessen am Jubel für den vulgären Demagogen Trump, der sich einen Spaß daraus macht, vermeintliche „politische Korrektheiten“ zu zertrümmern, ist dieser Teil ziemlich schlecht gelaunt. Auf Protest gestimmte Wähler, Hass auf die Eliten und Schwinden von Vertrauen in Institutionen sind freilich kein amerikanischer Sonderfall; das eine wie das andere gibt es auch in Europa.

          Wer Präsident Obama nachfolgen wird im Weißen Haus, der dürfte somit eine Nation erben, die nicht „geheilt“ ist. Das Wunder, das der damalige Kandidat Obama zu wirken versprochen hatte, ist ausgeblieben. Amerika ist gereizt, zukunftspessimistisch mit sich selbst beschäftigt; es schwankt zwischen neoisolationistischer Versuchung und dem Impuls, seinen Feinden die Faust zu zeigen. Auch diese Prognose ist nicht gewagt: Der Nachfolger oder die Nachfolgerin Obamas, der übrigens kein schlechtes vorletztes Jahr im Amt hatte, wird eine Welt erben, die sich im Dauerkrisenmodus befindet und ganz und gar nicht „repariert“ ist, wie es der Amtsinhaber ebenfalls in Aussicht gestellt hatte: Allenthalben wird der Verlust an Ordnung beklagt.

          Peking zeigt weltweit Präsenz

          Die täglichen Nachrichten zeigen, wie groß dieser Verlust ist: Krieg und Staatszerfall im Nahen und Mittleren Osten; Terror dort und überall; Flüchtlingsströme, die kaum zu beherrschen sind. Nicht allzu groß ist die Hoffnung, dass sich die Lage in der bis zur Selbstzerstörung aufgewühlten arabischen Welt beruhigen wird; dafür sind die politisch-konfessionellen Gegensätze zu groß und die machtpolitischen Rivalitäten zu unversöhnlich. Aber vielleicht werden die Dschihadisten weiter zurückgeschlagen. Das wäre schon etwas.

          Zu den Herausforderungen gehören, natürlich, auch China und Russland. Gestützt auf einen veritablen Nationalismus, betreibt China eine robust-aggressive Regional- und Interessenpolitik. Während die Wirtschaft nicht mehr ganz so schnell wächst, rüstet Peking auf und zeigt weltweit Präsenz. Putins Russland gefällt sich als autoritäre Macht, die, weder attraktiv noch prosperierend, dem Westen eine Nase dreht und Einfluss gewinnt, indem sie das Lösen von Konflikten kompliziert macht.

          Europa, nur ein Bäcker kleiner Brötchen?

          Auch die europäische Politik, genauer: die Europäische Union, ist nicht aus dem Krisenpanorama verschwunden, im Gegenteil. Der Zusammenhalt der Europäer ist unter dem Druck multipler Krisen und wegen vielfältiger innenpolitischer Entwicklungen schwächer geworden. Solidarität schwindet, die Zweifel am Sinn des Ganzen haben zugenommen. Nicht nur Berufspessimisten und Europa-Verächter wähnen die EU auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit, nicht zuletzt wegen der dauerhaften Uneinigkeit.

          Das muss nicht so kommen. Angesichts der prekären politischen Großwetterlage sollte den Bürgern der Wert einer funktionierenden Union, deren Mitglieder sich aufeinander verlassen können, eigentlich klar sein. Aber man darf die Augen nicht davor verschließen, dass die Europa-Skepsis wächst und nationale Kalküle die Oberhand gewinnen. Was wird aus dem einst vielgerühmten globalen Akteur „Europa“? Vermutlich nur ein Bäcker kleiner Brötchen.

          Schon wird vorhergesagt, dass das Pendel der amerikanischen Außenpolitik von Obamas Zurückhaltung wieder in die Gegenrichtung ausschlagen werde, hin zu stärkerem Engagement – unabhängig davon, wer sich am Ende durchsetzen wird. Das wäre nicht schlecht. Aber kann das Verlangen nach amerikanischer „Führung“ ausreichend gestillt werden, vorausgesetzt, es gibt den Willen dazu? Schließlich haben sich die Rahmenbedingungen verändert, sind die Ressourcen dafür nicht mehr im Überfluss vorhanden, sind die Wähler nicht mehr so einfach vom Nutzen der traditionellen Rolle Amerikas zu überzeugen. Und: Wenig, was bisher im Vorwahlkampf zu hören war, stach in den Disziplinen Überzeugungskraft und Klugheit leuchtend hervor. Aber darauf kommt es im Zeitalter von Dauerkrise und Führungslosigkeit an: auf Handlungswillen, Verantwortung und strategische Weitsicht. Auch darüber entscheiden die Amerikaner in diesem Jahr.

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