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Zukunft der Sozialdemokratie : „In der großen Koalition kann es nicht aufwärts gehen mit der SPD“

Thomas Kutschaty glaubt, dass das Kernproblem der SPD ist, dass sie nicht mehr als Alternative zur CDU wahrgenommen wird. Bild: dpa

Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, kritisiert die Bundesführung seiner Partei im F.A.Z.-Interview scharf. Es gehe darum, die SPD als Volkspartei zu erhalten – als „Juniorpartner der CDU“ sei dies schwierig.

          Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat den SPD-Bundesvorstand und Parteichefin Andrea Nahles scharf kritisiert. Die Diskussion über die große Koalition „durch Ansage des Vorstands zu beenden, das funktioniert nicht“, sagte Kutschaty der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). In allen Gliederungen der deutschen Sozialdemokratie werde darüber debattiert, wie es weitergehen solle, überall gebe es Genossen, die davon überzeugt seien, dass der erst für 2019 geplante Sonderparteitag zur Evaluierung der Groko-Arbeit vorgezogen werden müsse.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Auch er halte es für wichtig, „dass wir uns jetzt zügig Gedanken machen, wie und ob es weitergeht mit der großen Koalition“, sagte Kutschaty. „Durch ein Ende der großen Koalition würde gewiss nicht auf einen Schlag alles besser. Aber ich bin schon überzeugt, wenn wir sie langfristig fortsetzen, kann es nicht aufwärts gehen mit der SPD.“

          Kutschaty forderte seine Partei auf, sich auf „alle denkbaren Szenarien“ vorbereiten. „Ist Anfang Dezember die Merkel-Nachfolge an der CDU-Spitze geregelt, kann es gut sein, dass man uns gar nicht mehr fragt, ob wir die große Koalition fortsetzen wollen“, sagte der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschef der F.A.Z. Kutschaty zählte Ende 2017 zu jenen in der SPD, die strikt gegen die Neuauflage einer großen Koalition waren. „Mich trieb damals die Sorge um, dass die dritte große Koalition in einem so kurzen Zeitraum der Sozialdemokratie und auch der Demokratie insgesamt nicht gut tut. Dass es so schlimm wird, damit habe ich allerdings nicht gerechnet.“

          Bisher sei es nicht gelungen, die versprochene Erneuerung der Partei darzustellen und gleichzeitig zu regieren. „Mittlerweile geht es darum, die SPD als Volkspartei zu erhalten“, sagte Kutschaty. Die SPD habe sich schon zum dritten Mal entschieden, Juniorpartner der Union zu sein. „Wie soll die SPD da noch als Alternative zur Union wahrgenommen werden? Das ist doch unser Kernproblem. Die Leute sagen: Warum soll ich SPD wählen, wenn ich dann doch wieder große Koalition kriege? Das ist das Schwierige, von dem wir uns auch mal befreien müssen.“

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