Thomas Kutschaty: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

F.A.Z. exklusiv „Das Grundgesetz ist kein Provisorium, sondern eine Erfolgsgeschichte“

Der Oppositionsführer im NRW-Landtag Thomas Kutschaty fordert zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes eine Verfassungsänderung. Zum Deutschlandlied bekennt sich der Sozialdemokrat mit einem Mercedes-Vergleich. Mehr

23.05.2019, 08:35 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Thomas Kutschaty

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Zukunft der Sozialdemokratie „In der großen Koalition kann es nicht aufwärts gehen mit der SPD“

Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, kritisiert die Bundesführung seiner Partei im F.A.Z.-Interview scharf. Es gehe darum, die SPD als Volkspartei zu erhalten – als „Juniorpartner der CDU“ sei dies schwierig. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

09.11.2018, 20:09 Uhr | Politik

Reaktion auf Bayernwahl SPD-Politiker drohen mit Bruch der großen Koalition

Wenn in Berlin nicht endlich Ruhe einkehre, gebe es nicht mehr viel, was dafür spreche, in der Regierung zu bleiben, heißt es aus der SPD. CDU-Politiker fordern derweil personelle Konsequenzen – bei der CSU. Mehr

16.10.2018, 08:29 Uhr | Politik

Nach Wahldebakel in Bayern CSU stellt Weichen für Koalition mit Freien Wählern

Während die CSU heute mit den Sondierungen beginnt, warnen Politiker aus Union und SPD vor den Folgen des Wahldebakels für die große Koalition auf Bundesebene. Nur Bundesinnenminister Seehofer findet, dass es ganz gut laufe. Mehr

16.10.2018, 05:47 Uhr | Politik

SPD-Fraktionschef über Sami A. „Die Justiz ist belogen und betrogen worden“

Der nordrhein-westfälische Oppositionsführer Thomas Kutschaty übt scharfe Kritik am Vorgehen der Landesregierung im Fall Sami A. Im Interview fordert der SPD-Politiker eine Entschuldigung von Ministerpräsident Armin Laschet. Mehr Von Reiner Burger

23.08.2018, 18:51 Uhr | Politik

Fall Sami A. Der Kampf um den Rechtsstaat

Wer gedacht hat, dass die Düsseldorfer Landesregierung nach der Entscheidung des OVG Münster im Fall Sami A. klein beigibt, wurde am Donnerstag eines Besseren belehrt. Mehr Von Helene Bubrowski, Reiner Burger, Johannes Leithäuser, Hans-Christian Rößler

16.08.2018, 21:44 Uhr | Politik

SPD in Nordrhein-Westfalen Kutschaty wird neuer Fraktionschef

In einer Kampfabstimmung setzte sich der ehemalige Justizminister mit vier Stimmen gegen seinen Konkurrenten durch. Die Wahl soll einen personellen Neuanfang symbolisieren. Mehr

24.04.2018, 13:18 Uhr | Politik

Essener Norden An den Grenzen der Integrationsfähigkeit

Im Essener Norden sind die Probleme schon lange bekannt. Ein Sozialdemokrat spricht das offen an. Doch in seiner Partei wollen das nur wenige hören. Mehr Von Reiner Burger, Essen

01.03.2018, 06:14 Uhr | Politik

SPD vor Landtagswahl Die Verteidigung der Herzkammer

Die SPD in Essen hat allen Grund zur Panik: Vor der Wahl in NRW am Sonntag gibt es zu viele hausgemachte Probleme – und auch die AfD könnte im Kerngebiet der Sozialdemokratie kräftig punkten. Wie ernst sieht es tatsächlich aus? Mehr Von Timo Steppat, Essen

13.05.2017, 17:24 Uhr | Politik

Wahlkampf in NRW Wie geht es dir, Nordrhein-Westfalen?

Um die Lage in Nordrhein-Westfalen ist drei Wochen vor der Landtagswahl heftiger Streit entbrannt. Die rot-grüne Regierung weist Vorwürfe der Opposition zurück, das Bundesland sei zum Schlusslicht der Republik geworden. Wer hat Recht? Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

25.04.2017, 14:53 Uhr | Politik

Nordrhein-Westfalen Verfassungsschutz will Ditib-Gefängnisseelsorger künftig überprüfen

Die Kontroverse zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Islamverband Ditib geht weiter: Justizminister Kutschaty will in Zukunft auch Ditib-Gefängnisseelsorger überprüfen lassen. Der Verband habe keinen Vertrausvorschuss mehr. Mehr

23.09.2016, 18:08 Uhr | Politik

Gesetzesentwurf verabschiedet Bis zu zehn Jahre Haft für illegale Autorennen

Schon die Teilnahme an einem illegalen Autorennen soll künftig mit Haft bestraft werden können. Bislang gab es nur ein Bußgeld. Mehr

23.09.2016, 16:53 Uhr | Gesellschaft

Probleme in der SPD Verbrannte Erde in der Herzkammer der Sozialdemokratie

Für die SPD ist der Fall Petra Hinz eine Katastrophe – ein Nachbeben wird es sicherlich geben. Dabei kämpft die Partei im Ruhrgebiet schon lange mit großen Problemen. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

12.08.2016, 08:31 Uhr | Politik

Wegen gefälschtem Lebenslauf Hinz kündigt Mandatsverzicht an

Die wegen ihrer gefälschten Angaben im Lebenslauf bekannt gewordene Petra Hinz hat die Niederlegung ihres Bundestagsmandats bekannt gegeben. Für ihre Diäten im Parlament hat die SPD-Politikerin bereits eine Verwendung. Mehr

10.08.2016, 20:53 Uhr | Politik

Führerscheinentzug Schmerzhafte Strafe

Die Liste der Delinquenten, denen künftig zur Strafe der Führerschein entzogen werden soll, wächst beinahe täglich. Aber nicht jeden trifft die Strafe gleich. Mehr Von Alexander Haneke

09.08.2016, 20:15 Uhr | Politik

Bundestagsabgeordnete Petra Hinz legt Parteiämter nieder

Die SPD-Abgeordnete Petra Hinz hat alle Parteiämter niedergelegt. Auf ihr Bundestagsmandat verzichtet sie trotz aller Kritik an ihrem gefälschten Lebenslauf bislang nicht. Mehr

04.08.2016, 21:38 Uhr | Politik

Erfundener Lebenslauf Erste Mitglieder verlassen wegen Hinz die SPD

Die Essener Sozialdemokraten leiden unter der Posse um den gefälschten Lebenslauf von Petra Hinz. Wegen der Bundestagsabgeordneten, die ein Ultimatum ihrer Partei verstreichen ließ, seien schon mehrere Mitglieder ausgetreten. Mehr

04.08.2016, 10:11 Uhr | Politik

Kein Abitur, kein Studium Bundestagsabgeordnete hat ihren Lebenslauf gefälscht

Die SPD-Politikerin Petra Hinz behauptete, ein Jurastudium mit zwei Staatsexamen abgeschlossen zu haben. Doch in Wahrheit hat sie nicht einmal Abitur. Die Essener SPD fordert ihren sofortigen Rücktritt. Mehr

20.07.2016, 14:05 Uhr | Politik

Gefälschter Lebenslauf Essener SPD fordert Petra Hinz zum Rücktritt auf

Die SPD-Abgeordnete Petra Hinz hat zugegeben, ihren Lebenslauf in großen Teilen erlogen zu haben. Der Heimatverband Essen fordert ihren Rücktritt, auch die SPD-Bundestagsfraktion hat inzwischen reagiert. Mehr

20.07.2016, 12:32 Uhr | Politik

Initiative aus NRW Raser sollen in Haft

Lebensgefährliche illegale Autorennen sollen nach einer Initiative aus Nordrhein-Westfalen härter bestraft werden. Raser spielten mit dem Leben der anderen, sagt der Justizminister. Mehr Von Reiner Burger

05.07.2016, 18:07 Uhr | Gesellschaft

Homosexuellenparagraph Länder unterstützen Rehabilitierung

Späte Gerechtigkeit für die Betroffenen: Bundesjustizminister Maas will alle Männer, die nach dem früheren Homosexuellenparagraph 175 des Strafgesetzbuchs verurteilten wurden, rehabilitieren. Ein moralischer Sieg für tausende Opfer. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

31.05.2016, 22:23 Uhr | Politik

Dunkles Vermögen Geldwäscher entkommen fast immer

Obwohl der Staat im Kampf gegen die Geldwäsche immer weiter aufrüstet, müssen Kriminelle kaum mit Verurteilungen rechnen. Wie sich Verbrechen anscheinend doch lohnt. Mehr Von Joachim Jahn

30.03.2016, 00:00 Uhr | Wirtschaft

Dortmunder Nordstadt Dealen im Schichtdienst

In der Dortmunder Nordstadt sind die Claims abgesteckt: hier die Libanesen, dort die Bulgaren, da die Nordafrikaner. Die Polizei hält den Staat noch hoch – doch der lässt die Ordnungshüter im Stich. Mehr Von Alexander Haneke

17.03.2016, 14:32 Uhr | Politik

Gladbecker Geiseldrama Geiselgangster Degowski kommt wohl mit neuem Namen frei

Die Mindesthaftstrafe hat der Gladbecker Geiselnehmer Dieter Degowski seit einigen Jahren abgesessen. 2016 könnte er aus der Haft entlassen werden. Deshalb bekommt er derzeit dosierte Lockerungsmaßnahmen und denkt über eine Namensänderung nach. Mehr

21.05.2015, 19:36 Uhr | Gesellschaft

Radikalisierung im Gefängnis Mit Allah hinter Gittern

Die Pariser Attentäter hatten sich in der Haft radikalisiert. Auch auf deutsche Gefangene versuchen Salafisten Einfluss zu nehmen. Muslimische Seelsorger sollen das verhindern. Mehr Von Reiner Burger, Gelsenkirchen

23.03.2015, 18:05 Uhr | Politik
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