Regierungsbildung :
„Billig ist die SPD nicht zu haben“

Lesezeit:
Für Ralf Stegner ist eine große Koalition kein Selbstläufer.
Für Ralf Stegner ist eine große Koalition kein Selbstläufer.dpa

SPD-Vize Ralf Stegner nennt Hindernisse für eine schwarz-rote Regierung, zum Beispiel bei der Flüchtlingspolitik: Der Unionskompromiss zur Obergrenze sei verfassungswidrig und mit Sozialdemokraten nicht zu machen.

Eine mögliche Neuauflage einer großen Koalition ist nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner kein Selbstläufer. „Ein „Weiter so“ kann und darf es nicht geben“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir brauchen jetzt Zeit für sehr schwierige und ergebnisoffene Gespräche. Da gibt es keinen Automatismus.“ Die SPD werde mit allen demokratischen Parteien sprechen, nicht nur mit CDU und CSU. „Was dabei herauskommt, steht in den Sternen.“ Eine Verengung auf eine große Koalition oder Neuwahlen halte er für falsch. Damit spielte er auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung an. Im ZDF sagte Stegner: „Den Auftrag haben wir angenommen, aber billig ist die SPD nicht zu haben.“

FAZ

Ohne Abo weiterlesen

Dies ist kein Abo. Ihre Registrierung ist komplett kostenlos, ohne versteckte Kosten.
Oder 3 Monate für 1 € pro Monat Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen erhalten und immer aktuell informiert bleiben.
Empfehlungen
Hand drauf: Friedrich Merz und Lars Klingbeil sollten aus dem Lächeln zügig ins Tun kommen
FAZ+Zur Lage der Nation:
Wird Deutschland unregierbar?

Die Lage der Regierung und insbesondere der CDU scheint angesichts des Aufstiegs der AfD aussichtslos. Helfen können vorerst nur eine Änderung der Tonlage und Reformen auf einem Gebiet, auf das sich alle einigen können.

Peter Graf Kielmansegg
Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Rechtsanwalt EU-Förderrecht und Beihilfenrecht (m/w/d) - Fördermüller, Köln
Fördermüller - Kanzlei Müller | Rechtsanwalt Paul-Werner Müller
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Zum Stellenmarkt