Regierungsbildung : „Billig ist die SPD nicht zu haben“

SPD-Vize Ralf Stegner nennt Hindernisse für eine schwarz-rote Regierung, zum Beispiel bei der Flüchtlingspolitik: Der Unionskompromiss zur Obergrenze sei verfassungswidrig und mit Sozialdemokraten nicht zu machen.
Eine mögliche Neuauflage einer großen Koalition ist nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner kein Selbstläufer. „Ein „Weiter so“ kann und darf es nicht geben“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir brauchen jetzt Zeit für sehr schwierige und ergebnisoffene Gespräche. Da gibt es keinen Automatismus.“ Die SPD werde mit allen demokratischen Parteien sprechen, nicht nur mit CDU und CSU. „Was dabei herauskommt, steht in den Sternen.“ Eine Verengung auf eine große Koalition oder Neuwahlen halte er für falsch. Damit spielte er auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung an. Im ZDF sagte Stegner: „Den Auftrag haben wir angenommen, aber billig ist die SPD nicht zu haben.“





