Europawahl :
AfD sieht sich diskriminiert

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AfD-Sprecher Lucke fordert „eine Streichung dieser diskriminierenden Passage“
AfD-Sprecher Lucke fordert „eine Streichung dieser diskriminierenden Passage“dpa

Die Bundeszentrale für Politische Bildung präsentiert die Alternative für Deutschland als „rechtspopulistische Partei“. AfD-Sprecher Lucke kritisiert das als „klare Verletzung des Neutralitätsgebotes“.

Der Vorsitzende der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Bernd Lucke, hat der Bundeszentrale für politische Bildung vorgeworfen, seine Partei zu diskriminieren. Auf ihrer Internetseite hatte die Bundeszentrale die AfD als „rechtspopulistische“ Partei vorgestellt. Unter der Rubrik „Wer steht zur Wahl“ heißt es: „Die Einordnung der AfD in das Parteienspektrum ist aufgrund ihrer noch jungen Geschichte schwierig. Dennoch wird die Partei von weiten Teilen der Politikwissenschaft als rechtspopulistisch bezeichnet.“ Lucke sieht hierin eine „klare Verletzung des Neutralitätsgebotes, dem die Bundeszentrale für politische Bildung unterliegt. Es steht ihr nicht zu, andere Parteien abwertend zu beurteilen oder einseitig eine angeblich wissenschaftliche Mehrheitsmeinung in die Bewertung einfließen zu lassen.“ Die AfD habe sich bereits an die Bundeszentrale gewandt, „und eine Streichung dieser diskriminierenden Passage verlangt.“

FAZ

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