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Einspruch exklusiv :
Wie Boris Johnson von der britischen Verfassung profitierte

Von
Laura Felicia Hoffmann
Lesezeit:
Boris Johnson am Gatwick Flughafen in London, Großbritannien am 22.10.2022
Boris Johnson am Gatwick Flughafen in London, Großbritannien am 22.10.2022dpa

Die britische Demokratie galt lange als stabil. Dann führte Boris Johnson die Insel innerhalb weniger Jahre erst zum Brexit und später an den Rand einer Staatskrise. Sein Erfolg könnte auch an der britischen Verfassung liegen.

Als Liz Truss ihren Rücktritt bekanntgab, ließen die Spekulationen über eine mögliche Rückkehr Boris Johnsons nicht lange auf sich warten. Zwar setzte sich als Nachfolger letztlich Rishi Sunak durch – trotzdem lohnt es sich, aus juristischer Perspektive noch einmal den britischen Ex-Premier in den Blick zu nehmen. Schließlich hat Johnson durch die Verbreitung von Übertreibungen und Unwahrheiten erst maßgeblich zum Brexit beigetragen, während seiner Amtszeit als Premierminister Verfassungssitten missachtet und die Insel an den Rand einer Staatskrise geführt. Aufgrund dieser Vorkommnisse hinterfragen britische Rechts- und Politikwissenschaftler zunehmend die Verteidigungsfähigkeit der britischen Verfassung und es häufen sich Forderungen nach Verfassungsreformen. Und das in einer Demokratie, die als eine der stabilsten der Welt gilt und – im Gegensatz zum US-amerikanischen Pendant – laut Demokratie-Index der Zeitschrift The Economist nicht „mangelhaft“ ist. Im Folgenden soll untersucht werden, wie anfällig die britische Verfassung für Politiker wie Johnson ist, wo sich dies im vergangenen Jahrzehnt auswirkte und welche Reformbestrebungen es gibt.

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