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Rebellen sollen Zugang zu Gaddafi-Vermögen erhalten

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Einzelheiten werden an diesem Freitag bekannt, wenn die Liste der Firmen im Amtsblatt der EU veröffentlicht wird. Der Freigabe stimmten alle Mitgliedstaaten zu. Außenminister Westerwelle teilte mit, vor allem Deutschland und Frankreich hätten sich für eine Aufhebung von Sanktionen eingesetzt.

Einzelheiten werden an diesem Freitag bekannt, wenn die Liste der Firmen im Amtsblatt der EU veröffentlicht wird. Der Freigabe stimmten alle Mitgliedstaaten zu. Außenminister Westerwelle teilte mit, vor allem Deutschland und Frankreich hätten sich für eine Aufhebung von Sanktionen eingesetzt. Die EU hatte im Verlauf des Konflikts gegen immer mehr Mitglieder des Gaddafi-Regimes und gegen wichtige Firmen des Landes Sanktionen verhängt, die zum Teil über die Zwangsmaßnahmen der UN hinausgingen. Die Sanktionen gegen die 28 Firmen sind der Großteil der eigenen Sanktionen der EU, denen kein UN-Beschluss zugrunde lag. Bei den UN in New York laufen Beratungen über eine Aufhebung der UN-Sanktionen gegen das Land. Die Bundesregierung will schnellstmöglich in Deutschland eingefrorene libysche Guthaben in Höhe von einer Milliarde Euro für humanitäre Hilfe freigeben lassen. Nach französischen Schätzungen hat das Regime des 42 Jahre lang herrschenden Diktators bis zu 50 Milliarden Dollar in aller Welt angelegt.

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