Von Dienstag an : Iran-Sanktionen – und jetzt?
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Welche Folgen die amerikanischen Sanktionen für Iran haben ist noch nicht absehbar. Bild: AFP
Am Dienstag setzen die Vereinigten Staaten eine erste Welle von Wirtschaftssanktionen gegen Iran in Kraft. Was bedeutet das für die deutsche Exportindustrie?
Nach dem Ausstieg Amerikas aus dem Atomabkommen mit Iran tritt am Dienstag die erste Runde der amerikanischen Sanktionen wieder in Kraft. Deutsche Unternehmen müssen bei ihren Geschäften mit Iran dann besonders vorsichtig agieren. Ein Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten.
Wie wichtig ist Iran für Deutschland?
Iran ist für Deutschland ein vergleichsweise unbedeutender Handelspartner. Deutsche Firmen exportierten laut Zahlen des Statistischen Bundesamts zwischen Januar und Mai Waren im Wert von einer Milliarde Euro in Iran. Zum Vergleich: Nach Amerika exportierten sie Waren im Wert von 46 Milliarden Euro.
Schon vor der Entscheidung, die amerikanischen Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, waren Irans Wirtschaftsperspektiven laut der staatlichen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Germany Trade & Invest (GTAI) eher mittelmäßig. Demnach sieht es als Folge der Sanktionen so aus, als ob das Land in eine Rezession rutscht. Die starke Entwertung des iranischen Rial, fehlende Fremdwährungen und hohe Jugendarbeitslosigkeit sind zusätzliche Belastungen.
Wer ist von den Sanktionen betroffen?
Von den Sanktionen sind zunächst nur wenige Wirtschaftsbereiche erfasst, der Kohle-, Stahl- und Autosektor etwa. Harald Hohmann, ein auf amerikanisches Exportrecht spezialisierter Anwalt, sagt: „In diesen Bereichen müssen die Unternehmen sehr vorsichtig sein, aber da gibt es zahlreiche Ausnahmen.“ Fertig montierte Autos dürften etwa weiter in Iran exportiert werden.
„Es gibt sehr viel Unsicherheit und Beratungsbedarf bei den Unternehmen“, sagt Hohmann. Herauszufinden, ob ein konkretes Produkt von den amerikanischen Sanktionen wirklich betroffen ist, sei eine mühsame Recherche. Auch andere Experten beobachten bei den deutschen Unternehmen eine große Unsicherheit, die teils zu Überreaktionen führe.
Wie Reagieren europäische Unternehmen auf die Sanktionen?
Wie GTAI-Experte Robert Espey berichtet, haben viele Firmen, etwa Siemens, in vorauseilendem Gehorsam ihre Iran-Geschäfte auf Eis gelegt. Siemens ist schon seit 150 Jahren in Iran aktiv und arbeitet seit 2016 mit dem iranischen Unternehmen Mapna bei Gasturbinen und Generatoren für Stromkraftwerke zusammen. Mit Blick auf die neuen Sanktionen sagte Siemens-Sprecher Yashar Azad, der Konzern werde „sicherstellen, dass er in strenger Übereinstimmung mit den relevanten internationalen Exportkontrollbeschränkungen“ handele.
Die Opel-Mutter PSA um die Marken Peugeot und Citroën hat sich aus dem Iran-Geschäft zurückgezogen, wie schon im Juni angekündigt. Der zweitgrößte europäische Autobauer hatte im vergangenen Jahr 445.000 Fahrzeuge in der Islamischen Republik verkauft, er kontrollierte damit zuletzt fast ein Drittel des Marktes. Andere Autohersteller haben zurückhaltender auf die neuen Sanktionen reagiert: Renault will seine Aktivitäten gegebenenfalls zurückfahren. Auch Daimler und Volkswagen könnten betroffen sein. Daimler kooperiert seit zwei Jahren mit iranischen Firmen bei der Produktion und Vermarktung seiner Fahrzeuge, Volkswagen hatte erst im vergangenen Jahr nach 17 Jahren Abwesenheit die Rückkehr auf den iranischen Markt angekündigt.