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Philipp Rösler : Der Neue mit dem Frosch

Kann dieser Mann Griechenland retten? Anfang Oktober will Wirtschaftsminister Rösler es versuchen. Bild: dpa

Philipp Rösler wollte der Koalition einheizen. Nach den ersten 100 Tagen schmort er selbst. Seine Versuche, im Ringen um die Euro-Rettung in irgendeiner Form ins Spiel zu kommen, waren bislang vergeblich.

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          Hat er es nun angekündigt oder nicht? Am 15. August, sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler auf seinem Investitionsgipfel für Griechenland vor drei Wochen, werde eine deutsche Unternehmerdelegation in das Krisenland aufbrechen und sich dort über Investitionsmöglichkeiten informieren. Viele verstanden das damals so, als werde der Minister die Delegation an diesem Montag persönlich anführen. Davon ist nun keine Rede mehr. In der ersten Oktoberwoche, "wie geplant", werde Rösler mit deutschen Unternehmensvertretern nach Griechenland reisen, heißt es jetzt aus dem Ministerium - "um vor Ort konkrete Unterstützungsmaßnahmen für die griechische Realwirtschaft zu erörtern".

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Das Hin und Her ist bezeichnend für die bislang vergeblichen Versuche Röslers, im Ringen um die Euro-Rettung in irgendeiner Form ins Spiel zu kommen. Seit 100 Tagen ist er nun Wirtschaftsminister, Vizekanzler und FDP-Vorsitzender. Kraft Amtes eilen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) von Gipfeltreffen zu Gipfeltreffen, stets kommen sie mit neuen Beschlüssen zurück. Im September werden sie dafür eine Mehrheit im Bundestag brauchen, das verschafft dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle eine vergleichsweise starke Position. Rösler hat ausgerechnet den Mann, dem er das Wirtschaftsministerium nahm, auf den derzeit einflussreichsten Posten in der FDP bugsiert.

          Auch Guido Westerwelle mischt sich in die Euro-Debatte nicht ein

          Der Wirtschaftsminister selbst hat in der Währungspolitik wenig Kompetenzen, so werden seine Einwürfe vom Koalitionspartner auch behandelt. Als er vorigen Dienstag einen neuen Stabilitätsrat für die Euro-Zone forderte, war die Reaktion herablassend. "Interessant" seien die Vorschläge, hieß es offiziell aus Kanzleramt und Finanzministerium. Was Rösler fordere, gaben Unionskreise zu verstehen, sei entweder bereits auf dem Weg oder aber unrealistisch. Freuen kann sich darüber allenfalls CSU-Vorgänger Michael Glos, der für seine passive Rolle im Krisenherbst 2008 viel Kritik einstecken musste.

          Eine weitere Konkurrenz immerhin muss Rösler derzeit nicht fürchten: Guido Westerwelle mischt sich in die Euro-Debatte nicht ein, was er als Außenminister durchaus könnte. Brav absolviert der Vorgänger im Parteivorsitz seine Auslandsreisen und pflegt sein neues Image als unauffälliger Diplomat. Als Westerwelle vorigen Sommer eine Kabinettssitzung leitete, weil Merkel im Urlaub war, feierte er das Ereignis gleich mit einer Pressekonferenz. Der neue Vizekanzler Rösler verzichtete auf so viel Aufhebens, als ihm am vorvergangenen Mittwoch die Ehre zufiel. Das gilt als Ausweis des neuen Stils, den sich die Partei vom Führungswechsel versprach.

          Größer war die Überraschung bei Freund und Feind, als Rösler kurz vor der Sommerpause das leidige Thema Steuersenkung ohne Not wieder ganz oben auf die Agenda setzte. "Ab heute wird die FDP liefern", hatte er bei seiner Wahl auf dem Rostocker Parteitag im Mai versprochen. Unerwartet gute Steuereinnahmen ließen den Zeitpunkt günstig erscheinen. Bei einem Treffen der drei Parteivorsitzenden sagte ihm die Kanzlerin Nachlässe bei der Einkommensteuer zum 1. Januar 2013 zu und verschaffte ihm für ein paar Tage einen Erfolg. Nicht eingebunden war Finanzminister Schäuble, der drei Tage später die Vorstellung seines Haushaltsentwurfs dazu nutzte, in gewohnter Manier seine Skepsis kundzutun. Neu hingegen war, dass die Unionsfraktion die Steuersenkungsdebatte mit dem Ruf nach einem höheren Spitzensteuersatz flankierte - auch mit Blick auf die nötige Zustimmung der SPD-Länder im Bundesrat.

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