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Boris Johnson : Einen weichen Brexit ermöglichen

  • -Aktualisiert am

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson fordert von der Queen, das Parlament zu beurlauben, um den Brexit nach seinen Vorstellungen durchsetzen zu können. Bild: dpa

In Britannien bahnt sich ein scharfer Konflikt zwischen Regierung und Parlament an. Brüssel, London und Dublin sollten schleunigst ihre verhärtete Haltung aufgeben und ernsthaft nach neuen Kompromissen suchen.

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          Das Brexit-Drama nähert sich seinem Höhepunkt. In London sind die Nerven zum Zerreißen gespannt, es bahnt sich ein scharfer Konflikt zwischen Regierung und Parlament an. Premierminister Boris Johnson will die Queen bitten, das Parlament zu beurlauben, um den Brexit durchzuboxen; die Labour-Opposition ruft Skandal. Auch zwischen der Regierung in London und der EU haben sich die Positionen verhärtet. Größter Streitpunkt ist hier der „Backstop“, die Regelung zur Verhinderung einer harten Grenze in Irland, die aus Sicht der Brexiteers Großbritannien wie eine Kette weiter an die EU fesselt.

          Johnson hat sich festgelegt auf den EU-Austritt am 31. Oktober, ob mit oder ohne Vertrag. Er schließt den No-Deal-Brexit nicht aus und hat die Vorbereitungen auf einen solchen turbulenten Austritt intensiviert. Er und seine Berater glauben fest an ein No-Deal-Paradox: Je glaubwürdiger sich das Vereinigte Königreich auch auf einen No-Deal-Abschied vorbereite, desto eher werde dieser verhindert. Die EU werde dann bereit sein, zur Verhinderung des schmerzhaften No-Deals das von Johnsons Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Abkommen nochmal zu ändern. Es ist eine klassische spieltheoretische Situation: das Chicken Game. Wer zuerst zurückzuckt, hat verloren. Wenn aber keiner nachgibt, verlieren alle.

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