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Marktwirtschaft war gestern : Der neue Jens Spahn

Das sind durchaus neue Töne aus dem Mund von Jens Spahn, aber sie folgen einer Strategie. Anfangs war das noch nicht so klar, zu Jahresbeginn, als Spahn mit seinen Verbündeten aus Junger Union und Wirtschaftsflügel den eigenen Aufstieg ins Ministeramt durchsetzte. Geschickt nutzte er die Bedrängnis, in die Kanzlerin Angela Merkel durch den Koalitionsvertrag mit der SPD in den eigenen Reihen geraten war. Nicht so sehr übers Inhaltliche stritt die Union, sondern über die wichtigste Personalie: Der Verzicht aufs Finanzministerium, wo Wolfgang Schäuble acht Jahre lang den Ruf des robusten Kassenwarts genoss, erboste viele – wobei offenblieb, warum ausgerechnet die Kritiker der Kanzlerin deren Vertrauten Peter Altmaier in dem Amt sehen wollten, den Mann, der das Amt damals schon kommissarisch ausübte. Spahn wäre es auch dann kaum geworden, wenn die Union das Amt behalten hätte.

Merkels Kalkül: Spahn sollte die SPD-Agenda abarbeiten müssen

Stattdessen bekam er die Gesundheit und zog zwar nicht in das größte, aber immerhin höchste Berliner Ministerbüro, ein Turmzimmer an der Friedrichstraße. Manche sahen darin eine Rache der Kanzlerin. Spahn wurde auf das Fachgebiet zurückgeworfen, das er mit seinem Aufstieg zum Staatssekretär für Finanzen schon glücklich hinter sich gelassen hatte. Er, der Marktwirtschaftler, hatte nun die Agenda der SPD abzuarbeiten, die sich auf diesem Feld so sehr durchgesetzt hatte wie auf kaum einem anderen.

Erschwerend kam hinzu, dass die Gesundheitspolitik seit jeher als Verliererthema angesehen wird. Das kommt allerdings aus Zeiten, in denen das Geld knapper war als heute. Am Anfang schien es, als ob Spahn mit seinem neuen Job haderte und alles daransetzte, nicht im Nirwana zwischen Facharztterminen und Beitragssätzen zu verschwinden. Als er längst designierter Gesundheitsminister war, sprach er weiter über alle erdenklichen anderen Themen, von der Flüchtlingsfrage bis zur Arbeitslosenunterstützung. In der Partei kam das indes schlecht an, zumal die ebenfalls frisch berufene Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner das allseits anerkannte Gegenmodell lieferte: Sie schaffte es auch mit einem echten Fachthema, dem Bienensterben, auf Anhieb in die Schlagzeilen.

Die Wende kam im Frühjahr. Das politische Berlin wartete auf das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids über die Koalition, da debattierte der Rest der Republik ein anderes Thema: Die Essener Tafel, die Lebensmittel an Bedürftige ausgibt, hatte Flüchtlinge vom Essensbezug ausgeschlossen. Die Debatte weitete sich schnell auf die Frage aus, wieso eigentlich viele Menschen in Deutschland so arm seien, dass sie ihr Essen nicht bei Aldi kaufen können. „Hartz IV bedeutet nicht Armut“, beschied darauf Spahn.

Spahn merkte: Das Image der sozialen Kälte kann sehr schädlich sein

Die Empörung war groß. Zu groß für Spahns weitere Karrierepläne. Ende April besuchte er öffentlichkeitswirksam eine Hartz-IV-Empfängerin und aß mit ihr Kuchen. Er merkte, dass das Image der sozialen Kälte sehr schädlich sein kann für einen Mann, dessen Karrierepläne nach wie vor ins Kanzleramt führen. Er beriet sich. Und er realisierte, dass das neue Ressort ziemlich gut geeignet war für eine Verwandlung zugunsten wärmerer Töne. Der Koalitionsvertrag mit der SPD musste dabei nicht schädlich, er konnte sogar hilfreich sein.

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