Einwanderungspolitik :
Trump sucht neue Hardliner

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Donald Trump bei einem Besuch an der Grenze zu Mexiko
Donald Trump bei einem Besuch an der Grenze zu MexikoAP

Der Präsident tauscht die Ministerin für Heimatschutz und den Chef des Secret Service aus – weitere Entlassungen im Ministerium sind wahrscheinlich. Trump und Berater Stephen Miller suchen nun Nachfolger, die ihre Agenda gegen Migranten durchsetzen.

Erst trennte sich Donald Trump von Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen. Dann warf er am Montag auch noch den Chef des Secret Service, Randolph D. Alles, raus. Der Präsident baut offenbar das Heimatschutzministerium personell um – manche Journalisten sprachen schon von einer „Säuberungsaktion“. Laut der „Washington Post“ könnten der Chef der Behörde für Einbürgerung und Einwanderung (USCIS), L. Francis Cissna, und der Leiter der Rechtsabteilung, John Mitnick, als nächstes ausgetauscht werden. An der Spitze der Grenzpolizei CBP (Customs and Border Protection) entsteht ebenfalls eine Lücke, weil ihr bisheriger Chef Kevin McAleenan kommissarisch auf Nielsen folgt. In der vergangenen Woche hatte die Regierung schon ihren Kandidaten für die Polizeibehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) zurückgezogen. Die im Jahr 2003 gegründete Behörde kümmert sich unter anderem um Abschiebungen und spielt für Trump eine zentrale Rolle bei der Durchsetzung seiner Ziele. Nun wolle er einen Kandidaten finden, der „tougher“ an das Thema herangehe, sagte Trump. Laut dem Magazin „Politico“ geht es wohl auch darum, ehemalige Vertraute von Nielsens Vorgänger John Kelly loszuwerden.

FAZ

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