Bundestagswahl 2013 :
Wenn sich die Empörer verweigern

Von
Stefan Dietrich
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Konstituierende Sitzung in Berlin
Konstituierende Sitzung in BerlinAFP

In der Ausgrenzung der „Alternative für Deutschland“, die der „Alternativlosigkeit“ des Regierungshandelns etwas entgegensetzte, sieht Werner Patzelt den Versuch, die Wähler postdemokratisch „ruhigzustellen“. Gelungen sei das aber nicht.

Das Beste kommt zum Schluss. Nach 650 Seiten empiriegesättigter Erörterungen aller Facetten der vergangenen Bundestagswahl schließt der Dresdener Politikwissenschaftler Werner Patzelt mit einem Tusch: Wofür gehen wir noch wählen? Leben wir schon in der „Postdemokratie“, die Colin Crouch beschrieben hat? Patzelt beantwortet diese und ähnlich elementare Fragen mit überzeugenden Standortbestimmungen. Dem Überdruss an der Vorherrschaft von Interessengruppen tritt er mit einem Plädoyer für die „Konkordanzdemokratie“ entgegen. Das Aushandeln von Kompromissen, mit denen alle Beteiligten leben könnten, sei seit dem Westfälischen Frieden ein Wesensmerkmal der deutschen politischen Kultur. Auch die Wähler hätten dieses Prinzip so weit verinnerlicht, dass sie parteipolitische Instrumentalisierung von Bundestags- oder Bundesratsmehrheiten regelmäßig bestraften.

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