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Nach Morddrohung : Esken fordert stärkeren Kampf gegen Rechtsextremismus

  • Aktualisiert am

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntag nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg Bild: EPA

Unbekannte haben der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken damit gedroht, sie mit einem Beil oder einer Rohrbombe anzugreifen. Esken hat die E-Mail nun veröffentlicht – und wendet sich mit einer deutlichen Botschaft an die Behörden.

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          Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat nach einer Morddrohung gegen sie einen stärkeren Kampf gegen Rechtsextremismus gefordert. „Die Behörden für Aufklärung und Ermittlung müssen einen steten Verfolgungsdruck gegen rechten Terror und rechte Hasskriminalität aufbauen“, schrieb sie in der Nacht zu Freitag auf Twitter.

          Zuvor hatte sie eine an sie adressierte E-Mail veröffentlicht. Darin drohen Unbekannte damit, sie mit einem Beil oder einer Rohrbombe anzugreifen, und malen auch Foltermethoden aus.

          Die SPD-Vorsitzende stehe auf einer „Abschlussliste“, wie der oder die Absender schreiben, ebenso die Angestellten in Eskens Bundestagsbüro.Die Verfasser der E-Mail bezeichnen sich selbst als „Todesschwadron88“. Die Zahl 88 steht bei Rechtsextremisten für die Position des Buchstabens H im Alphabet – 88 gilt als Abkürzung für „Heil Hitler“.

          Esken ist nicht die einzige Politikerin, die in den vergangenen Monaten Morddrohungen erhalten hat. Auch der Grünen Vorsitzende Robert Habeck, der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby und der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring waren davon betroffen.

          Die Zahl politisch motivierter Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger ist laut eines Berichts der Zeitung  „Der Tagesspiegel“ 2019 deutlich gestiegen. Das Bundeskriminalamt (BKA) registrierte demnach für das vergangene Jahr 1451 solcher Taten, 2018 seien 1256 Fälle gezählt worden. Das gehe aus einer Antwort des Innenministeriums auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut (Linke) hervor, die dem Tagesspiegel vorliege.

          Unklar bleibt dem Bericht zufolge, um welche Delikte es sich im Einzelnen handelt – aus Sicherheitskreisen hieße es, die meisten Fälle dürften Sachbeschädigungen und Drohungen auf kommunaler Ebene sein. Erst im Januar war auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle geschossen worden.

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