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Feststellung der Identität : Handys von Flüchtlingen werden selten ausgelesen

  • Aktualisiert am

Mobiltelefone von Flüchtlingen werden nur selten ausgelesen Bild: dpa

Etwa 8900 Mal wurden seit September die Mobiltelefone von Flüchtlingen ausgelesen, um falsche Angaben zur Identität aufzudecken. Eine andere Angabe verschweigt die Regierung bewusst.

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          Die Daten aus den Mobiltelefonen von Flüchtlingen werden nur selten ausgelesen – und noch seltener im Asylverfahren genutzt. Bis Ende Januar 2018 wurden nur rund 8900 mobile Datenträger ausgelesen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht. In rund 900 dieser Fälle wurden die Daten „als aktenrelevant eingestuft und im Asylverfahren verwendet“. „Die Bundesregierung kann (oder will) aber keine Angaben dazu machen, inwieweit die Handy-Auswertungen dazu beitrugen, falsche Angaben zur Herkunft oder Identität aufzudecken“, hieß es dazu von den Linken. Das sei ein eher „magerer“ Befund.

          Unklar sei zudem, wie evaluiert werden solle, ob die Auswertung von Mobiltelefonen überhaupt verhältnismäßig und erforderlich ist. Keine Antwort gab es zudem auf die Frage, wie viele Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern von der Auswertung betroffen waren. Kritiker sehen in der Auswertung einen Eingriff in Bürgerrechte.

          Daten sollen nur als „Ultima Ratio“ genutzt werden

          Das System wird bundesweit seit vergangenem September eingesetzt – die Software kann etwa Geodaten von Fotos, benutzte Ländervorwahlen oder die verwendete Sprache in Chats auslesen. Zwischen September und Ende Januar kamen rund 70.000 Asylbewerber neu nach Deutschland.

          Die Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, sagte im vergangenen Jahr, die Daten könnten in Zweifelsfällen helfen, die Identität von Flüchtlingen festzustellen, die ohne Papiere nach Deutschland kommen – dies sind fast zwei Drittel der Asylbewerber. Die Daten sollten jedoch nur als „Ultima Ratio“ genutzt werden, „wenn wir Zweifel an der Herkunft haben, die wir nicht anders verifizieren können“, sagte Cordt damals.

          Nach Informationen der „Nürnberger Nachrichten“ wurde bislang auch nur bei 7000 Menschen eine Software zur Dialekterkennung eingesetzt, die Asylbewerber einer Herkunftsregion zuordnen soll. Diese Sprachproben sowie ein System zur Namensübersetzung geben an, wie wahrscheinlich es ist, dass ein Antragsteller aus der von ihm angegebenen Region kommt. Ursprünglich war geplant, die Systeme standardmäßig bei der Ersterfassung jedes Asylbewerbers einzusetzen.

          Ein Sprecher des Bundesamtes teilte mit, die Dialekterkennung und die Namensübersetzung seien „für arabischstämmige Personen vorgesehen“. Und das Auswerten von Mobiltelefondaten erfolge in einem „engen rechtlichen Rahmen“ und nur nach juristischer Einzelfallbewertung. „Daher lassen sich die Zahl der Einsätze in der Praxis nicht in Relation zu allen Asylgesuchen stellen.“ Er betonte, dass alle Assistenzsysteme „nie die ausschließliche Quelle für die Klärung der Identität“ seien, sondern den Entscheidern des BAMF lediglich „zusätzliche Hinweise“ geben könnten.

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