Martin Schulz bleibt EU-Parlamentspräsident :
Auf die Pauke

Klaus-Dieter Frankenberger
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Martin Schulz bleibt Präsident des Europäischen Parlaments. Das entspricht zwar nicht der Karriereplanung des ehrgeizigen und wenig konfliktscheuen Sozialdemokraten, aber er wird das Amt weiter dazu nutzen, dem Plenum sichtbar mehr Macht zu geben.

Martin Schulz war bisher Präsident des Europäischen Parlaments, und er wird auch im neuen Parlament dessen Präsident für zweieinhalb Jahre sein. Eine informelle große Koalition hat ihn am Dienstag wiedergewählt.

Das entspricht zwar nicht der Karriereplanung des ebenso machtbewussten wie ehrgeizigen deutschen Sozialdemokraten, der liebend gerne Präsident der Europäischen Kommission geworden wäre – zu dem Zweck hatte er sich ja als Spitzenkandidat seiner Parteifamilie aufstellen lassen.

Aber auch so wird Schulz die Möglichkeiten, die ihm das Amt des Parlamentspräsidenten gibt extensiv nutzen, so weit, dass er den Staats- und Regierungschefs hin und wieder auf die Nerven gehen wird.

Konfliktscheu ist Schulz jedenfalls nicht. Eines muss man ihm lassen: Er hat das Europäische Parlament (und natürlich auch sich selbst) gut verkauft; es hat an Sichtbarkeit gewonnen, an Macht auch.

Der jüngste Streit um den künftigen Kommissionspräsidenten hat hier seinen sachlich-institutionellen Kern: Der britische Premierminister Cameron spürte genau, dass sich das Parlament, angetrieben von dem Integrationisten Schulz, auf das Terrain der Mitgliedstaaten begibt – und es besetzt.