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Jean-Claude Juncker : (Fast) am Ziel

  • -Aktualisiert am

Es wird kein leichter Gang: Jean-Claude Juncker Bild: REUTERS

Sein Wunschtraum war es nicht, Kommissionspräsident zu werden. Aber dann entwickelte der Poker in Brüssel eine Eigendynamik, die wohl auch Juncker selbst überraschte.

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          Jean-Claude Juncker ist fast am Ziel angelangt – freilich einem anderen als dem, das er sich zunächst vorgenommen hatte. Sein Wunschtraum war es eigentlich nicht, Präsident der Europäischen Kommission zu werden. Bis vor kurzem galt es als offenes Geheimnis, dass der 59 Jahre alte Luxemburger, der fast zwei Jahrzehnte lang Regierungschef seines Landes war, vor allem auf die Nachfolge von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy setze. Dieses Amt entspräche eher dem Naturell des Christlichen Demokraten. Juncker, der im Kreis der Regierungschefs manchen Kompromiss zwischen Deutschland und Frankreich geschmiedet und acht Jahre lang in bewegten Zeiten die Sitzungen der Finanzminister der Eurogruppe geleitet hat, zieht das Politikmanagement im kleinen Kreise vor.

          Damit ist er auch in seiner Heimat gut gefahren, wo ebenfalls jeder jeden kennt und persönliches Vertrauen sowie politisches Fingerspitzengefühl wichtiger als langfristige Visionen sind. Als Kommissionspräsident wird Juncker beides benötigen, vor allem aber das Geschick, einen gerne als regulierungswütig und eigenmächtig dargestellten Verwaltungsapparat mit 33000 Mitarbeitern zu leiten.

          Merkel im Zugzwang

          Dass sein beruflicher Weg nun in den Berlaymont-Glaspalast der Kommission führt, kam wohl auch für Juncker selbst überraschend. Ausschlaggebend dafür waren ausgerechnet die Sozialdemokraten, nach der christlich-demokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) die zweite große politische Kraft in Europa. Die Art und Weise, wie der umtriebige Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) im Europawahlkampf Anspruch auf den Posten des Kommissionspräsidenten erhoben hatte, brachte schließlich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs in Zugzwang.

          Dem „Spitzenkandidaten“ Schulz musste die EVP einen profilierten Politiker entgegensetzen. Die Wahl fiel Anfang März auf Juncker, dessen Christliche Demokraten aus der Wahl abermals als größte Kraft im Parlament hervorgingen. Damit wurde der im Lissabonner Vertrag fein austarierte Kompromiss, wonach das Parlament den Kommissionspräsidenten wählt, die Regierungschefs hingegen zunächst den Kandidaten unter Berücksichtigung des Wahlergebnisses vorschlagen, auf den Kopf gestellt.

          Es entstand eine Eigendynamik, der sich zuletzt nur der britische Premierminister David Cameron und der Ungar Viktor Orbán widersetzten. Die scharfen persönlichen Attacken sowie Vorhaltungen zu tatsächlichen oder vermeintlichen Rauch- und Trinkgewohnheiten Junckers haben nichts daran ändern können, dass sich eine überwältigende Mehrheit der Staats- und Regierungschefs um diesen geschart hat.

          Es wird kein leichter Gang für Juncker werden. Auf die Kommission sind im Kräftedreieck der Gemeinschaft viele Erwartungen gerichtet, Impulse für Wachstum und Beschäftigung zu geben, aber auch für ein europäisches politisches Projekt, mit dem sich die Bürger wieder besser identifizieren können. Juncker muss daher wissen, welch schwere Aufgabe ihn erwartet.

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