EU-Beitritt der Türkei : Vor 2023?
Die Regierung in Ankara sendet verwirrende Signale: Der EU-Beitritt wird bis spätestens 2023 gewünscht, doch gleichzeitig der Weg in die Autokratie beharrlich verfolgt. Erdogan muss sich entscheiden.
Wie soll man es deuten, dass die türkische Führung signalisieren lässt, sie wolle vor dem Jahr 2023 Mitglied der EU werden? Davon abgesehen, dass angesichts des mehr als schleppenden Verhandlungsgangs ein solcher Termin unrealistisch ist, und von grundsätzlichen Einwänden zu schweigen, so will die Türkei „Europa“ offenbar doch nicht den Rücken zukehren.
Nach dem Putschversuch und nach der Kritik an der repressiven Reaktion ist es im Verhältnis des Landes zum Westen, zur EU und zu einzelnen europäischen Ländern zu einem Temperatursturz gekommen. Eine lange Kälteperiode kann nicht in unserem und nicht im Interesse der Türkei sein. Vielleicht dämmert das auch dem dauerempörten Präsidenten Erdogan, der womöglich einsieht, dass die Rolle als Putins Juniorpartner nicht wirklich verlockend ist.
Wenn er am Ziel der EU-Mitgliedschaft festhält, bedeutet das freilich für ihn, dass er den Weg von der Demokratie zur Autokratie nicht fortsetzen kann; dass er Meinungsfreiheit zu akzeptieren und die Prinzipien des Rechtsstaats zu achten hat. Das wäre eine schöne Wende!


