Deutschland und Amerika :
Nicht schmollen

Klaus-Dieter Frankenberger
Ein Kommentar von
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Deutschland sollte sich wegen der NSA-Affäre nicht zurückziehen. Im Falle der Ukraine liegen Russland und der Westen über Kreuz. Hier müssen Washington und Berlin gemeinsam arbeiten. Das können sie auch.

Jetzt hat es jeder begriffen, dass es ein No-Spy-Abkommen mit den Vereinigten Staaten nicht geben wird. Das hat nichts mit angeblicher Unprofessionalität oder Unfähigkeit dieser oder der früheren Bundesregierung zu tun; bei diesem Thema lässt die Regierung Obama ganz einfach nicht mit sich reden. Sie ist auch nicht davon zu beeindrucken, dass die NSA-Affäre nach wie vor Wellen in Deutschland schlägt.

Was folgt aus der Erkenntnis, dass es diesen Dissens nun einmal gibt und dass, wie die Minister Steinmeier und Kerry im Gleichklang feststellten, Amerika und Deutschland das Verhältnis von Sicherheit, Freiheit und Datenschutz unterschiedlich bewerten? Der resignierte Rückzug in die Schmollecke? Das wäre albern und (anderen) deutschen Interessen abträglich.

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Es ist richtig, den Dissens nicht zu verschweigen, es ist wichtig, den Blick nach vorne zu richten und sich mit den Krisenpunkten der Welt zu befassen. Im Falle der Ukraine liegen Russland und der Westen über Kreuz. Hier müssen Washington und Berlin gemeinsam, noch mal: gemeinsam für eine Entschärfung der Lage arbeiten. Und das können sie auch.

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