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Besuch in Berlin : Valls’ Versprechen

Frankreichs Regierungschef Manuel Valls bei seinem Besuch in Berlin Bild: Reuters

Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin versucht der französische Premier Manuel Valls Angela Merkel von der Reformwilligkeit seiner Regierung zu überzeugen. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus.

          Jetzt stattet also der französische Premierminister Valls Berlin einen ersten offiziellen Besuch ab. Hat ja ein paar Monate gedauert; bei dem sozialistischen Präsidenten Hollande war der Antrittsbesuch in der deutschen Hauptstadt, in der damals Schwarz-Gelb regierte, eine Sache weniger Stunden gewesen. Danach ging es freilich (weiter) auseinander: Deutschland ließ die Finanz- und Wirtschaftskrise in guter Verfassung hinter sich, Frankreich durchlebte unter Hollande zwei weitere verlorene Jahre. Valls, der vermeintliche Reformer, hat jüngst gegen Berlin gestänkert und deutlich werden lassen, dass er es mit der Haushaltsdisziplin nicht übertreiben wolle, von wegen „Sozialmodell Frankreich“. Deutschland solle qua Staat gefälligst den Wachstumsmotor anwerfen. Und dann wird alles gut?

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Das glaubt auch Manuel Valls nicht, im Unterschied zu vielen Sozialisten in Paris, die jede noch so kleine Reform als Unterwerfung unter ein deutsches Diktat denunzieren. Valls sucht seine Berliner Gastgeberin Merkel von der Reformwilligkeit seiner Regierung zu überzeugen und von deren Willen zur Haushaltsdisziplin. Doch weil die Wirklichkeit anders aussieht, sind die Zweifel an dieser Absicht ebenso verständlich wie berechtigt. Da braucht Valls gar nicht mit dem Spruch zu kommen, Frankreich sei ein großes Land, jedweder Zweifel quasi unerhört.

          Die Bundesregierung kennt die französischen Empfindlichkeiten, sie hat sich mit Mahnungen an die französische Adresse zurückgehalten. Es gab europäische Partner, die hat sie ganz anders ins Gebet genommen und daran erinnert, was es für die Währungsunion bedeutet, wenn die Staatsverschuldung weiter steigt und die Wirtschaft verkrustet. Das deutsch-französische Tandem funktioniert nur dann gut und im europäischen Interesse, wenn beide Teile stark sind. Deswegen darf der Abstand zwischen Deutschland und Frankreich nicht immer größer werden. Die deutsche Wettbewerbsfähigkeit muss deswegen nicht abnehmen – die der Franzosen muss zunehmen. Premierminister Valls mag es schwerfallen, europäische Regeln zu erfüllen, etwa durch Rückführung des Haushaltsdefizits. Aber diese Brüsseler Vorgaben fallen nicht vom Himmel. Sie sind das Ergebnis gemeinsamer Beschlüsse. Ihre Einhaltung ist Voraussetzung dafür, dass die gemeinsame Währung dauerhaft stabil bleibt.

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