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Von Trump bis Putin : Jahr der Unberechenbarkeit?

Am 20. Januar wird Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt Bild: Reuters

Ein neuer Präsident in Amerika, dazu Wahlen in Frankreich und Deutschland: Europa geht unsicheren Zeiten entgegen. Doch für Grabreden ist es (noch) zu früh. Ein Kommentar.

          3 Min.

          In knapp drei Wochen wird in den Vereinigten Staaten der Wechsel im Weißen Haus vollzogen: Barack Obama geht, Donald Trump kommt. Nach allem, was man in den vergangenen Monaten mit dem künftigen Präsidenten erlebt und von ihm zu hören bekommen hat, wird das ein spektakulär einschneidender Wechsel sein: für das Land selbst, für die atlantische Gemeinschaft, für die Welt.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          Dass ein (unorthodoxer) Republikaner einem Demokraten folgt, ist noch am wenigsten bemerkenswert. Weitaus gravierender ist, dass Amerika unter Trump unberechenbarer werden dürfte - auch und gerade deshalb, weil der neue Präsident ein unberechenbarer Egomane ist, weil der Verstoß gegen Konventionen und das Brechen von Regeln sein Markenzeichen sind, mit dem er offenkundig großen Erfolg hatte. Wenn Nationalismus, Isolationismus und Protektionismus, ein im Wahlkampf starker Cocktail, tatsächlich die künftige Politik bestimmen sollten und Trump sogenannte starke Männer nicht nur bewunderte, sondern diese sich zum Vorbild nähme, dann würde das ein tiefer, brutaler Einschnitt werden, der Rolle, Einfluss und Stellung der Vereinigten Staaten in der Welt nachhaltig veränderte.

          Vergleiche mit großen Schurken der Geschichte

          Schon wird das Menetekel eines heraufziehenden Faschismus in Amerika an die Wand gemalt, logischerweise von jenen, die auf der anderen Seite der politisch-kulturellen Scheidelinie stehen. Von großen Gefahren für die Demokratie ist die Rede, die von einem Präsidenten Trump ausgehen würden. Vergleiche mit den großen Schurken der Geschichte werden gezogen. Das wirkt (maßlos?) übertrieben. Aber man muss noch einmal daran erinnern, dass der 45. Präsident der Vereinigten Staaten seine Wahl nicht zuletzt der jahrelangen Delegitimierung und Verächtlichmachung politischer Institutionen zu verdanken hat. Man wird ja sehen, ob und wie gut Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung Trumps autoritäre Impulse abfedern und kanalisieren können und wie der Präsident reagiert, wenn er seinen Willen mal nicht bekommt.

          Mit einer gewissen Beklemmung, vielleicht sogar ängstlich blicken die Verbündeten Amerikas den neuen Zeiten entgegen - Zeiten, die neue Unsicherheiten auch in alte Allianzen und Partnerschaften tragen könnten. Als ob die Welt nicht schon unsicher genug wäre. Und so, wie schon die Zukunft der Vereinigten Staaten in düsteren Farben gemalt wird, so ist auch schon das Ende des Westens ausgerufen worden. Auch das scheint übertrieben pessimistisch, ja defätistisch zu sein. Grabreden muss man nicht halten. Das Ende naht (noch) nicht.

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          Das Jahr der Populisten : Die politischen Gewinner und Verlierer des Jahres Bild: AFP, DPA / Bearbeitung FAZ.NET

          Dennoch ist es richtig: Der Westen ist in keiner guten Verfassung; das gilt nicht zuletzt für die europäische Abteilung. Auch das vergangene Jahr stand für die Europäische Union unter keinem guten Stern; Brexit, anschwellender Populismus und Terrorismus sind die Stichworte. Anders als früher können die Europäer, die eigentlich das Zeug zu Großem hätten, aber von Krise zu Krise taumeln, nicht mehr damit rechnen, dass ein gütiger Patron in Washington die Hand schützend über sie hält. Das ist passé.

          Von Trump ist weder Güte noch Nachsicht zu erwarten, nicht für die EU und nicht für die Nato. Aber wer weiß, vielleicht könnte das ja eine heilsame Lektion sein und die europäischen Länder in der Sicherheitspolitik endlich zur Besinnung bringen. Sie selbst müssen in ihrer unsicheren und instabilen Nachbarschaft für so etwas wie Ordnung sorgen, so gut sie das eben können. Aber sie müssen es schon wollen. Andere werden es nicht für sie tun oder nur mit Methoden rücksichtsloser Machtpolitik.

          Keine Lust am Untergang

          Wie es mit „Europa“ weitergeht, entscheidet sich auch in zwei Wahlen: in der Präsidentenwahl in Frankreich und in der Bundestagswahl in Deutschland. Von deren Ausgang hängen, unter anderem, der künftige Zusammenhalt der EU ab und die Richtung, die sie nimmt. Auch die Führung in der EU wird indirekt mitentschieden. Sollte die Rechtspopulistin Le Pen in den Elyseé einziehen, dann drohte dem Aufbauwerk der Nachkriegszeit der Zusammenbruch. Frankreich und Deutschland stünden vor einem Totalschaden. Aber so muss es nicht kommen; die meisten Wähler, selbst wenn sie sich über die Politiker, deren Politik und Gebaren ärgern, verspüren keine Lust am Untergang.

          Zuletzt wurde immer wieder behauptet, die Welt sei aus den Fugen geraten. Die Metapher ist mittlerweile überstrapaziert, aber sie traf schon zu: der Nahe Osten im Chaos versinkend; Flüchtlingsströme, die kaum zu steuern sind; ein Russland, das von alter Größe träumt und entsprechend handelt. Autoritäre Regime haben Auftrieb, während Amerika an sich zweifelt und immer weniger Neigung verspürt, wie früher globale Ordnungsmacht zu sein.

          Die Frage also ist, ob 2017 die Wieder- oder Neuverfugung beginnt. Es wäre tragisch, wenn ausgerechnet der Westen und seine Kernmächte abseitsstünden, weil unwillig oder kraftlos, oder dem sogar entgegenstünden. Ordnungspolitische Revisionisten wie Putin, das haben wir auf mehreren Konfliktschauplätzen studieren können, haben keine Scheu, ihre Vorstellungen durchzusetzen. Aber es stimmt eben auch: Die Welt wird immer komplexer. Und das bedeutet auch: unberechenbarer.

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