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Parlament billigt Gesetz : Ungarn verbietet die Darstellung von Homosexualität

Die Regenbogenflagge in Budapest: Demonstranten protestieren am Montag gegen das einen Tag später von Ungarns Parlament beschlossene Gesetz Bild: AFP

In Ungarn stellt die Darstellung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlung in für Jugendliche zugänglichen Medien unter Strafe. Die Gegner des neuen Gesetzes der Orbán-Regierung sehen eine Unvereinbarkeit mit der Europäischen Menschenrechtskonvention.

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          Mit großer Mehrheit hat das Parlament Ungarns am Dienstag ein von der national-konservativen Regierung Viktor Orbáns eingebrachtes Gesetz gebilligt, das unter anderem die Darstellung von Homosexualität sowie Geschlechtsumwandlungen in Büchern, Filmen oder Anzeigen unter Jugendschutz stellt. Eine „Abweichung von der Identität des Geburtsgeschlechts“ sowie Darstellungen von Geschlechtsumwandlungen oder Homosexualität dürfen in Ungarn demnach künftig weder „gefördert“ noch gezeigt werden, sofern die entsprechenden Inhalte Minderjährigen zugänglich sein könnten.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Zugleich wurden strengere Strafen für sexualisierte Gewalt gegen Minderjährige verabschiedet, was auch die Schaffung eines „Pädophilen-Registers“ einschließt. Die Vorlage fand die Zustimmung von 157 der 199 Abgeordneten in Budapest. Außer Orbáns Regierungspartei Fidesz stimmten auch Abgeordnete der rechten Partei Jobbik dafür. Fast alle linken und liberalen Abgeordneten hatten das Plenum dagegen vor der Abstimmung verlassen.

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