FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Türkische Justiz :
Das Verfassungsgericht ist Erdoğan nicht genehm

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Im November schmückten Anwälte aus Protest den Eingang des Verfassungsgerichts mit Exemplaren der türkischen Verfassung.
Im November schmückten Anwälte aus Protest den Eingang des Verfassungsgerichts mit Exemplaren der türkischen Verfassung.EPA

Zweimal sollte der Anwalt Can Atalay aus der Haft entlassen werden – zweimal wurde das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts wieder aufgehoben. Der Machtkampf in der Justiz ist ganz im Sinne Erdoğans.

Der türkische Menschenrechtsanwalt und Parlamentarier Can Atalay bleibt in Haft, obwohl das türkische Verfassungsgericht zweimal entschieden hat, dass er freigelassen werden muss. Dem widersprach am Donnerstag zum zweiten Mal die 3. Strafkammer des obersten Berufungsgerichts des Landes. Es warf den Verfassungsrichtern gar vor, mit ihrem Urteil die Legitimität des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Zweifel zu ziehen und sich „juristokratisch“ zu gebären.

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