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Irans Außenminister : Rohani will Zarifs Rücktritt nicht annehmen

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Will sein Amt niederlegen: der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif Bild: dpa

Bei Instagram hat Irans Außenminister Zarif seinen Rücktritt erklärt und sich für Unzulänglichkeiten in seiner Amtszeit entschuldigt. Doch Präsident Rohani stellt sich hinter seinen Minister – und will den Schritt nicht akzeptieren.

          Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif hat seinen Rücktritt eingereicht. „Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit", schrieb Zarif am Montag auf Instagram. Das iranische Präsidialamt bestätigte den Rücktritt. Gleichzeitig wurde bekanntgegeben, dass Präsident Hassan Rohani den Schritt nicht akzeptiert.

          Zarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt auf seiner Instagram-Seite in der Nacht zum Dienstag. Daher werde Präsident Rohani diesen Rücktritt auch nicht akzeptieren. „Zarif wird nicht alleine sein und wir (die Regierung) werden alle zu ihm halten“, schrieb das Präsidialamt.

          Spekulationen über die Gründe für den Rücktritt

          Über die Gründe des Rücktritts wurde derweil in den sozialen Medien heftig spekuliert. Einige behaupteten, dass Zarif die ständige Kritik der Hardliner am Wiener Atomabkommen von 2015 und seiner Annäherungspolitik an den Westen satt hatte. Andere schrieben, dass er zu dem Treffen mit Syriens Präsident Baschar al Assad am Montag nicht eingeladen worden und daher verärgert zurückgetreten sei. Einig sind sich aber alle, darüber, dass ein Ende Zarifs auch zu einem baldigen Ende des Atomdeals führen werde.

          Zarif war auf iranischer Seite maßgeblich an der Aushandlung des Atomabkommens mit den UN-Vetomächten und Deutschland beteiligt. Die Vereinbarung von 2015 sollte Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden.

          Die Vereinigten Staaten haben sich inzwischen aus dem Abkommen wieder zurückgezogen und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen Iran veranlasst. Die EU hält an dem Abkommen fest, ebenso wie China und Russland. Zarif war daraufhin innenpolitisch in die Kritik geraten. Er leitete das Außenministerium in Teheran schon während der ersten Amtszeit des als gemäßigt geltenden Rohani und blieb auch nach dessen Wiederwahl im Amt.

          Mitte Februar hatte Zarif an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen, wo er die Europäer zu einem robusteren Auftreten gegenüber den Vereinigten Staaten im Streit um das Atomabkommen aufgefordert hatte. „Europa muss sich trauen, ein nasses Fell zu bekommen“, sagte Zarif. Amerika warf er eine „pathologische Besessenheit“ gegenüber Teheran vor.

          Nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran hat Rohani für den erfahrenen Diplomaten Zarif derzeit jedoch keine Alternative. In Frage kämen am ehesten sein Stellvertreter Abbas Araghchi oder Atomchef und Vizepräsident Ali-Akbar Salehi. Aber keiner der beiden verfügt über das Charisma Zarifs.

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