FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);Kobane-Prozess :
Gericht verurteilt früheren Parteichef zu 42 Jahren Haft

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Demonstranten mit einem Bild von Selahattin Demirtaş am 13. Mai in Diyarbakir
Demonstranten mit einem Bild von Selahattin Demirtaş am 13. Mai in DiyarbakirReuters

Im Kobane-Prozess wurden die Parteiführer der kurdischen HDP zu langen Haftstrafen verurteilt. Die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei erfährt damit einen neuen Rückschlag.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte schon 2020 geurteilt, dass die Inhaftierung des früheren Parteivorsitzenden der prokurdischen HDP Selahattin Demirtaş politisch motiviert sei und er freigelassen werden müsse. Stattdessen wurde der frühere Präsidentschaftskandidat am Donnerstag von einem türkischen Gericht zu 42 Jahren Haft verurteilt. Unter anderem wegen angeblicher Beihilfe zur Untergrabung der Einheit und territorialen Integrität des Staates, wegen Aufwiegelung zu einer Straftat und Terrorpropaganda.

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