FAZ+ (abopflichtiger Inhalt);EU-Parlament :
In der europäischen Brandmauer klafft ein Loch

Lesezeit:
Hat für ein Gesetz mit Rechtsaußen gestimmt: Manfred Weber (CSU)
Hat für ein Gesetz mit Rechtsaußen gestimmt: Manfred Weber (CSU)EPA

Erstmals hat das Parlament mit einer rechten Mehrheit für ein zentrales Gesetzesvorhaben gestimmt. Doch der Fall ist komplexer, als ihn linke Politiker darstellen.

Am lautesten jubelte die AfD über ihren Stimmerfolg im Europäischen Parlament. „Mit dem Fall der Brandmauer ist es einer Mehrheit auf der rechten Seite gelungen, die schädliche Green-Deal-Gesetzgebung abzuschwächen und dringend benötigte Entlastungen für unsere Unternehmen zu erreichen“, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung der Fraktion Europa der Souveränen Nationen (ESN), die von der AfD dominiert wird. Das sei ein „historischer Tag“ für die Demokratie. Abgeordnete verbreiteten in sozialen Netzwerken Bilder und Videos, mit denen sie das Ergebnis feierten.

FAZ+

Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 €

Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen (Originalpreis: 13,80 €) jetzt nur 0,99 €

  • Mit einem Klick online kündbar

Das Beste von FAZ+

Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Bauingenieure*innen im Straßen- und Radwegebau (m/w/d)
Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW)
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Leitung Strategische Kommunikation (m/w/d)
Zweirad-Industrie-Verband e.V.
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Personalreferent*in (m/w/d)
IT-Allianz Nord AöR
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Wissenschaftliche Leitung für maritime Sicherheitssimulationen (w/m/d)
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V.
Zum Stellenmarkt