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Brexit : Weiter mit May

Nicht nur Großbritannien wartet gespannt darauf, welchen „Plan B“ Theresa May am kommenden Montag aus ihrem Hut zaubern wird. In ihrer Lage tut sie das einzig Richtige: Sie geht auf die anderen Parteien zu.

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          Sagt uns endlich, was ihr wollt“ – der Ausruf des Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Manfred Weber, der an die britischen „Freunde“ gerichtet ist, klingt leicht verzweifelt. Und es ist ja auch zum Verzweifeln.

          Gut zweieinhalb Jahre nach dem Brexit-Votum und zehn Wochen vor dem für den 29. März vorgesehenen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ist noch immer vieles unklar. Das Unterhaus hat Premierministerin Mays Austrittsvertrag, über den viele Monate lang verhandelt worden war, geschreddert. Die große Mehrheit, das ist das einzig Gute, will keinen ungeregelten Austritt. Aber die vielen Überlegungen, die darüber hinaus angestellt werden, besitzen nicht den Charme, realistisch zu sein, oder das Potential, die Spaltung in der britischen Politik zu überwinden. Auch Theresa May hat das beklagt, in Worten, die denen des CSU-Politikers Weber ähnelten.

          Und so warten alle gespannt darauf, was die Premierministerin nach überstandenem Misstrauensvotum – die Gegner in den eigenen Reihen wollten die unwägbaren Folgen einer Niederlage dann doch nicht riskieren – am kommenden Montag unter dem Namen „Plan B“ aus dem Hut zaubern wird. Was könnte das sein? Ist ihr Vorschlag zu nah am ungeliebten Austrittsvertrag, wird er keinen Bestand haben. Man könnte sich konkretere Festlegungen vorstellen, wie das künftige Verhältnis des Königreichs zur EU der 27 gestaltet werden soll. Aber das verlangt mehr Zeit und womöglich ein Verschieben des Austrittstermins. Und es änderte nichts an der Ausgangsposition: Die einen, die Ultra-Brexiteers, vornehmlich unter den Konservativen, wollen einen kalten, scharfen Schnitt, die anderen eine möglichst enge Anbindung an die EU.

          In dieser wenig aussichtsreichen Lage tut May, wenn auch aus Verzweiflung, das einzig Richtige und geht auf die anderen Parteien zu. Unter denen haben bislang Labour und ihr Anführer Corbyn eine blamable Vorstellung gegeben, die der „Opposition Ihrer Majestät“ unwürdig ist. Auch Labour ist sich nicht einig, wenn auch nicht so gespalten wie die Konservativen, auf denen das Augenmerk zumeist liegt. Die Führungsleistung Corbyns ist nicht dazu angetan, der Vorstellung, dieser Mann könne dereinst Premierminister sein, irgendetwas Positives abzugewinnen. Und so richten sich alle Blicke weiter auf Theresa May.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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