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Boykott der Winterspiele : Und was tut Berlin?

  • -Aktualisiert am

Politische Spiele: Das Olympische Dorf in Zhangjiakou Bild: Reuters

Die Ampel wird prompt mit einer heiklen Frage konfrontiert: Soll sie offizielle Vertreter zu den Winterspielen in China entsenden? Lavieren geht nicht.

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          Noch nicht im Amt, und schon wird die künftige Bundesregierung mit einer Frage konfrontiert, in der sich die Spannung zwischen Interessen und Werten spiegelt und die zu beantworten auch anderen demokratisch verfassten Ländern nicht leichtfällt: Soll Deutschland diplomatische oder andere offizielle Vertreter zu den Olympischen Winterspielen nach China entsenden? Die amerikanische Regierung wird das wegen massiver Menschenrechtsverletzungen durch die kommunistische Führung nicht tun. Peking reagierte  erwartbar empört und drohte  Gegenmaßnahmen an. Das Argument, die USA vermischten Sport und Politik, ist dabei von der  schlichten Sorte; natürlich hat das eine mit dem anderen zu tun. 

          Die Ampel setzt prompt unterschiedliche  Akzente: Die FDP erinnert an Chinas wirtschaftliche Bedeutung auch für Deutschland, die Grünen sind für klare Signale und Boykott, der künftige Kanzler weicht einer Antwort aus und plädiert für Dialog. Ja, man kann fragen, ob Fernbleiben den drangsalierten Uiguren hilft. Doch muss man auch bedenken, ob man Staffage für die Propaganda und das Prestige eines Unterdrückungsregimes sein muss. Die Scholz-Regierung wird die Rhetorik vis-à-vis China etwas zuspitzen. Letztlich aber kommt es darauf an, wie ihre Politik aussieht:  hoffentlich aus einem Guss und frei von Duckmäusertum. Die Repression in China  wie die geopolitischen Rivalitäten wird sie berücksichtigen müssen.

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