Atomabkommen :
Kampf in Washington

Klaus-Dieter Frankenberger
Ein Kommentar von
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Nach gegenwärtigem Stand wird das Atomabkommen mit Iran keine Mehrheit im amerikanischen Kongress finden. Für die Vereinigten Staaten wäre das ein schwerer Ansehensverlust.

Die Regierung Obama und der Kongress treiben auf einen Zusammenprall zu, der selbst für Washingtoner Verhältnisse ziemlich laut sein wird, der vor allem aber große weltpolitische Bedeutung hat: Es geht um das Abkommen, das sechs Mächte mit der iranischen Regierung geschlossen haben und das, kurz gesagt, verhindern soll, dass Iran in den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren spaltbares Material für den Bau von Nuklearwaffen herstellen kann. Das Abkommen ist vielfach als „historisch“ gefeiert worden; aber es trifft auch auf massive Ablehnung, vor allem in Israel, dessen Regierungschef Netanjahu massiv in die amerikanische Innenpolitik eingreift und Präsident Obama rüde attackiert, und eben in den Vereinigten Staaten selbst.

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