Kommentar :
Debakel der Demokraten

Klaus-Dieter Frankenberger
Ein Kommentar von
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Endgültig zur „lame duck“ geworden: der amerikanische Präsident Barack Obama
Endgültig zur „lame duck“ geworden: der amerikanische Präsident Barack Obamadpa

Die amerikanischen Demokraten haben ihre Mehrheit im Senat verloren - und Präsident Obama wird aus eigener Kraft kaum noch etwas erreichen können. Der große Hoffnungsträger ist zur sprichwörtlich lahmen Ente geworden.

Wenn diese Wahl eines neuen Kongresses ein Referendum über Barack Obama war, dann fällt das Ergebnis enttäuschend bis verheerend für ihn aus: Auch der Senat ist nun in der Hand der Republikaner, deren Mehrheit im Repräsentantenhaus noch gestärkt worden ist. In den letzten beiden Jahren seiner Amtszeit steht der Präsident einem Kongress gegenüber, dessen republikanische Führung ihn bei jeder Gelegenheit mit zum Teil maliziöser Siegestrunkenheit wissen lassen wird, dass er aus eigener Kraft kaum noch etwas wird erreichen können. Die Frage ist, ob die Republikaner und der Demokrat im Weißen Haus den politischen Willen haben, Lähmung und Blockade zu überwinden, oder ob sie mit sturer Kompromisslosigkeit und aggressiver Rhetorik weitermachen, auf dass „Stillstand“ das Markenzeichen der amerikanischen Politik wird.

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