TV-Kritik: Maischberger : Die Kanzlerin kämpft um ihren Ruf

Sandra Maischberger diskutierte mit ihren Gästen über die existentielle Krise der Union. Um Sachfragen scheint es in der Asyldebatte kaum noch zu gehen. Stattdessen steht ein Kampf um Macht und Deutungshoheit im Zentrum.
Es wurde zum „Endspiel für die Kanzlerin“ eingeladen, und die relevanten CDU-Bundespolitiker gingen nicht hin. So teilte das gestern Abend Sandra Maischberger mit. Immerhin wagte es aber der CDU-Europapolitiker Elmar Brok, sich ihren Fragen und den Argumenten der anderen Gäste zu stellen. Nun gehört es für Spitzenpolitiker zu den Kernkompetenzen, sich Optionen offenzuhalten. Die Bundeskanzlerin hat es darin zu einer gewissen Meisterschaft gebracht. Dem verdankt sie ihre mittlerweile dreizehnjährige Amtszeit. Für ihre politischen Freunde schafft das in der derzeitigen Konstellation ein Problem. Sie können überhaupt noch nicht wissen, was sie am Ende politisch unterstützen oder ablehnen müssen. Die Kanzlerin hat sich schließlich noch nicht festgelegt, außer mit ihrem Primat einer „europäischen Lösung“. Darunter kann man alles verstehen. Sie ist sogar mit der deutschen Rechtsordnung vereinbar. Diese erlaubt unter gewissen Voraussetzungen die Zurückweisung von Menschen, die in Deutschland einreisen wollen. Das betrifft auch Flüchtlinge, die in anderen EU-Staaten registriert worden sind. Es existiert kein generelles Zurückweisungsverbot. Deutschland ist allerdings zur Prüfung der Sachverhalte verpflichtet, die eine Zurückweisung begründen.





