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Südchinesisches Meer : Amerikanisches Kriegsschiff durchquert Chinas Hoheitsgewässer

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Die USS Stethem auf einem Bild der amerikanischen Marine. Bild: Reuters/U.S. Navy

Dass ein Zerstörer dicht an einer chinesischen Insel vorbeifuhr, bezeichnet Peking als Provokation. Aus amerikanischer Sicht hat man sich an das geltende Seerecht gehalten.

          Im Streit über Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer hat China die Operation eines amerikanischen Zerstörers in den Gewässern scharf kritisiert. Das Eindringen in chinesische Hoheitsgewässer sei eine „ernsthafte politische und militärische Provokation“, hieß es in einer Mitteilung des Pekinger Außenministeriums am Montag. China und seine Nachbarn hätten sich darum bemüht, die Lage zu entspannen. Die Vereinigten Staaten würden absichtlich neuen Ärger provozieren.

          Nach amerikanischen Angaben hatte der Zerstörer „Stethem“ am Sonntag Gewässer in der Nähe der Paracel-Inseln durchquert, die von China kontrolliert und auch von Vietnam und Taiwan beansprucht werden. Während dieser „Routine-Patrouille“ sei das Schiff auch durch die Zwölf-Meilen-Zone um die winzige Insel Triton gefahren. Dieser Bereich gilt nach internationalem Seerecht als Hoheitsgewässer.

          Amerika beruft sich jedoch auf das „Recht der friedlichen Durchfahrt“, nach dem laut Seerecht auch Kriegsschiffe die Gewässer eines anderen Staates durchqueren dürfen. Dabei dürfen keine militärischen Übungen oder Aufklärungsmaßnahmen durchgeführt werden.

          Wichtiger Seeweg

          Das Südchinesische Meer liegt zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen. Peking beansprucht 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, was zu Spannungen mit den Nachbarn führt. Die Vereinigten Staaten haben wiederholt vor einer militärischen Aufrüstung und einer Behinderung des internationalen Schiffsverkehrs gewarnt. Das Südchinesische Meer gilt als Lebensader für die Versorgung der rohstoffhungrigen Industriestaaten und amerikanischen Verbündeten Japan und Südkorea.

          Demonstrative amerikanische Militäraktionen wie Vorbeifahrten oder Flüge über umstrittene Gebiete, die sich nach Washingtons Sicht ausnahmslos im Rahmen des internationalen Rechts bewegen, sollen den Chinesen seit Jahren die Grenzen ihrer Ansprüche aufzeigen

          Die Vorbeifahrt der „USS Stethem“ war die zweite derartige Aktion seit der Amtsübernahme von Amerikas Präsident Donald Trump im Januar: Am 25. Mai hatte das Kriegsschiff „USS Dewey“ in einem Abstand von weniger als zwölf Seemeilen das Mischief Reef passiert, das zu den besonders umstrittenen Spratly-Inseln gehört.

          Streit um künstliche Inseln

          Im Spratly-Archipel, das viel weiter südlich liegt als die Paracel-Inseln, hat China in den vergangenen Jahren mehrere Felsen zu künstlichen Inseln aufgeschüttet und dort Militärstützpunkte errichtet. Diese Inseln, zu denen auch das Mischief Reef gehört, haben laut einem Urteil des Internationalen Schiedgerichtshofs in Den Haag allerdings keinen Anspruch auf eine Zwölf-Meilen-Zone. China weigert sich, diesen Schiedsspruch aus dem Jahr 2016 anzuerkennen.

          Die beiden Aktionen waren demnach unterschiedlicher Natur: Anders als beim Mischief Reef stellte Washington mit der Vorbeifahrt an Triton Chinas Hoheitsgewässer dort nicht grundsätzlich in Frage.

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