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Italien : Napolitanos Wahl

Sparte nicht dramatischen Worten: Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano Bild: Getty Images

Enrico Letta ist der Profiteur eines dreifachen Scheiterns und soll den politischen Stillstand in Rom überwinden. Es sieht ganz so aus, als habe Staatspräsident Napolitano nach seiner Wiederwahl einen Plan ausgeführt.

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          Enrico Letta heißt der Mann, der nach dem Willen des Staatspräsidenten den politischen Stillstand in Rom überwinden und Italien aus der Wirtschaftskrise führen soll.

          Napolitano hat den Sozialdemokraten, der, obschon erst 46 Jahre alt, über große politische Erfahrung verfügt - und somit Teil des von vielen verabscheuten alten Parteiensystems ist -, mit der Regierungsbildung betraut. Weil die Mehrheitsverhältnisse im Parlament sind, wie sie sind, kann Letta eigentlich nur die Regierung einer großen Koalition führen.

          Eine ideologische Hürde haben die Sozialdemokraten selbst geräumt; Parteichef Bersani, der gegen eine Koalition mit Berlusconis „Volk der Freiheit“ war, hat seinen Hut genommen. Dass Napolitano eine große Koalition favorisiert, ist jedermann bekannt. Weil Enrico Letta der Neffe Gianni Lettas ist, eines engen Vertrauten Berlusconis, könnte es leichter gelingen, eine politische Allianz über ideologische Gräben und persönliche Animositäten hinweg zu schließen.

          Profiteur eines dreifachen Scheiterns

          Schnell ist es jetzt nach der Wiederwahl Napolitanos gegangen, so schnell, dass man fast glauben kann, das Staatsoberhaupt habe hier einen Plan exekutiert. Letta ist jedenfalls der Profiteur eines dreifachen Scheiterns: Nach der Parlamentswahl waren die ersten Versuche einer Regierungsbildung an der Halsstarrigkeit der Parteien gescheitert. Die Versuche, einen Nachfolger für Napolitano zu wählen, blieben ebenfalls erfolglos. Und Bersani, dem Anführer der Sozialdemokraten, versagten die eigenen Leute die Gefolgschaft, er zog die Konsequenzen. Und so erging der Ruf an Letta (und nicht an den vermeintlichen Jungstar der Demokraten, den Bürgermeister von Florenz). In die kommenden Verhandlungen geht er mit der Autorität desjenigen, der das Vertrauen des Präsidenten genießt.

          Enrico Letto, 46, ist mit der Bildung einer neuen Regierung in Rom beauftragt worden

          Aber wird das langen, um über die gesamte Legislaturperiode eine Regierung zu führen, die das Notwendige zu tun entschlossen ist und die dafür Mehrheiten in Kammer und Senat bekommt? In einer ersten Äußerung rückte Letta schon einmal von einer Politik des Sparens ab, so als ob Italien nur mehr Geld ausgeben müsste, und die Arbeitslosigkeit würde schnell verschwinden. Italien erlebt die längste Rezession seit zwanzig Jahren, da sollte gerade ein Regierungschef, der so alt ist wie der Brite Cameron und der Niederländer Rutte mehr anzubieten haben als sozialdemokratische Hausmannskost. Mut etwa.

           

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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