Einspruch Exklusiv : Ist die Meinung noch frei?

Ein neuer Straftatbestand kriminalisiert Meinungsäußerungen. Der Bundesrat kann aber mit einem „Gesetz für die Meinungsfreiheit“ gegensteuern.
Kulturschaffende gehen mit gesellschaftlichen Gruppen nicht immer zimperlich um. „Geh mal Bier holen, Du bist schon wieder hässlich“, singen viele in Bierzelten und finden den Text von Mickie Krause lustig. Bei den Toten Hosen bekommen Bayern ihr Fett weg. „Was für Eltern muss man haben, um so verdorben zu sein, einen Vertrag zu unterschreiben, bei diesem scheiß Verein?“. Daraus spricht Verachtung aus fußballerischer Weltanschauung. Man kann daraus auch Vorbehalte gegen süddeutsche Herkunft ablesen. „Deine Gewalt ist nur ein stummer Schrei nach Liebe (…) Oh oh oh, Arschloch.“ Damit sprechen die Ärzte denen aus der Seele, die Nazis und rechte Gewalt verabscheuen. All diese Aussagen sind Meinungen und wer sie wiedergibt, macht sich jetzt möglicherweise strafbar.
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