F.A.Z. Premium Einspruch

Einspruch Exklusiv :
Groteske Kritik an Karlsruhe

Von
Franz Reimer
Lesezeit:
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte am 19.11.2021 seine ersten grundsätzlichen Entscheidungen zu den Freiheitsbeschränkungen in der Pandemie.
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte am 19.11.2021 seine ersten grundsätzlichen Entscheidungen zu den Freiheitsbeschränkungen in der Pandemie.dpa

Wie wir über Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sprechen, ist für den Rechtsstaat nicht bedeutungslos. Eine Entgegnung auf Oliver Lepsius.

Die beiden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19. November diesen Jahres haben ein vielfältiges und vielstimmiges Echo hervorgerufen. Zu den Reaktionen gehört nachdrückliche Zustimmung, aber auch harsche Kritik wie die von Oliver Lepsius. Auch andernorts ist mit Vorwürfen nicht gespart worden. Da es um Fragen höchsten gesellschaftlichen Interesses geht, ist zurückzufragen: Überzeugt die Kritik? Geht sie von richtigen Prämissen aus? Und was lässt sich aus den Entscheidungen und ihrer Kritik lernen?

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