Kapitalspritzen aus dem Krisenfonds
hmk. BRÜSSEL, 17. November. Die Geschichte des Euro-Krisenfonds ESM ist geprägt vom Ringen zwischen zwei Gruppen. Einerseits jenen, die möglichst freien ...
hmk. BRÜSSEL, 17. November. Die Geschichte des Euro-Krisenfonds ESM ist geprägt vom Ringen zwischen zwei Gruppen. Einerseits jenen, die möglichst freien Zugriff auf den europäischen Gemeinschaftstopf haben wollen; andererseits jenen, die die Nationalstaaten nicht ganz aus der Verantwortung für ihre finanziellen Schwierigkeiten entlassen wollen. Es ließe sich auch von einem Ringen zwischen Krisenländern mit Deutschland reden. Ein Durchbruch ist der ersten Gruppe schon 2012 gelungen, als Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zustimmte, dass der ESM nicht nur Staaten, sondern auch Banken direkt helfen darf. Seither versucht Finanzminister Wolfgang Schäuble, das zu verzögern. Am Freitagabend aber haben die EU-Finanzminister auch das letzte Hindernis aus den Weg geräumt: Banken sollen auch ESM-Geld erhalten können, wenn sie den Bilanz- und Stresstest vor Beginn der neuen Bankenaufsicht im kommenden Jahr nicht bestehen.





