Argumente gegen Eurobonds

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jja. BERLIN, 8. September. Gegner und Befürworter von Eurobonds in der Politik ziehen gegensätzliche Schlüsse aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den bisherigen Rettungsmaßnahmen. Der Göttinger Hochschullehrer Frank Schorkopf ...

jja. BERLIN, 8. September. Gegner und Befürworter von Eurobonds in der Politik ziehen gegensätzliche Schlüsse aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den bisherigen Rettungsmaßnahmen. Der Göttinger Hochschullehrer Frank Schorkopf sagte dieser Zeitung, die Karlsruher Richter hätten zwar einiges offengelassen. Doch könnten jene Kräfte im Bundestag, die für eine strengere Haushaltsdisziplin in der EU einträten, in dem Urteil starke Argumente gegen die Einführung von Eurobonds finden. "Aus einer Gesamtschau der Urteilsgründe ergibt sich der Eindruck, dass das Gericht Eurobonds für unvereinbar mit dem Europarecht hielte." Der Zweite Senat habe formal zwar nur über die bisherigen Rettungsmaßnahmen entschieden. Doch sei klar gewesen, dass die Politik derzeit eine Ausweitung des Rettungsfonds EFSF plane.

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