Steuernachzahlungen :
Milliarden-Rechtsstreit um Apple geht los

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Mag das iPhone, aber nicht Apples Steuergestaltung: EU-Kommissarin Margrethe Vestager.
Mag das iPhone, aber nicht Apples Steuergestaltung: EU-Kommissarin Margrethe Vestager.dpa

Effektiv hat Apple in Irland nur 0,05 Prozent Gewinnsteuer gezahlt. Konzern und Regierung wehren sich nun gegen eine Forderung der EU. Es geht um Steuernachzahlungen in Höhe von 13 Milliarden Euro.

Im Konflikt über die von der EU-Kommission verfügte Milliarden-Steuernachzahlung des Technologiekonzerns Apple an den irischen Staat wetzen alle Beteiligten die Messer. Die Regierung in Dublin hat am Montag begründet, warum sie im November beim EU-Gericht in Luxemburg Klage gegen die Kommissionsentscheidung eingereicht hat. Das Unternehmen will noch in dieser Woche nachziehen. Die Rechtsstreitigkeiten dürften sich über viele Jahre hinziehen. Nach Ansicht der irischen Regierung hat die Kommission sowohl die relevanten Fakten des Falls als auch das irische Steuerrecht missverstanden. Die Folge sei eine widerrechtliche Brüsseler Einmischung in das irische Steuerrecht. Apple argumentiert vor allem, die hauptsächliche Steuerpflicht falle nicht in Irland, sondern in den Vereinigten Staaten an. Anlass der Stellungnahmen ist die Tatsache, dass die Kommission am Montag den 130 Seiten langen nichtvertraulichen Teil ihrer Entscheidung veröffentlicht hat.

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