Sanktionen gegen Russland :
Wie kann die EU verhindern, dass Putin von einem Ölembargo profitiert?

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Die österreichische Raffinerie OMV in Schwechat bei Wien
Die österreichische Raffinerie OMV in Schwechat bei WienAFP

Am Mittwochvormittag will Ursula von der Leyen das nächste Sanktionspaket gegen Russland im Europaparlament vorstellen. Dazu wird auch ein Ölembargo gehören. Das funktioniert jedoch nur als Teil einer Gesamtstrategie.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) macht kein Geheimnis daraus, dass ihm das bevorstehende Ölembargo gegen Russland weiter Bauchschmerzen bereitet. Zwar hat Deutschland die Abhängigkeit vom russischen Erdöl inzwischen stark gesenkt. Erpressbar ist es beim Öl also schon jetzt kaum noch. Die Frage aber, wie ein spürbarer Anstieg des Ölpreises nach der Verhängung des Embargos verhindert werden kann, ist weiter unbeantwortet. Sie ist zentral, denn sonst kann der russische Präsident Wladimir Putin das Öl anderswo teurer verkaufen und so seine ohnehin gut gefüllte „Kriegskasse“ aufstocken. Zudem kann er das Öl als geopolitisches Instrument gegenüber ärmeren Staaten wie Indonesien, Bangladesch oder Indien einsetzen.

FAZ

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