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Weg aus der Wirtschaftskrise : Altmaier stellt Unternehmen eine Neustart-Prämie in Aussicht

  • Aktualisiert am

Noch im Krisenmodus: Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Bild: dpa

Die Regierung kündigt eine neuen Anreiz an, um Mitarbeiter einzustellen oder aus der Kurzarbeit zu holen. Und bestehende Hilfen verlängert sie bis September.

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          Die Bundesregierung will Unternehmen einen Anreiz bieten, Mitarbeiter einzustellen oder aus der Kurzarbeit zu holen. Damit solle die konjunkturelle Erholung von der Corona-Krise beschleunigt werden, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch in Berlin. Firmen könnten für einige Monate mit einer Neustart-Prämie rechnen. Dies sei nicht als längere Subventionierung gedacht. Es solle am Anfang helfen, wenn es sich sonst noch nicht rechnen würde, Personal aufzustocken.

          Konkret können Unternehmen, die einen Corona-bedingten Umsatzeinbruch nachweisen können, einen Zuschuss auf die Personalkosten bekommen. Berücksichtigt wird dabei die Differenz der Personalaufwendungen im Juli im Vergleich zum Mai 2021. Im Juli sollen Betriebe darauf einen Zuschuss von 60 Prozent erhalten, im August von 40 Prozent und im September von 20 Prozent. Danach wird diese Hilfe nicht mehr gewährt.

          Vereinfachter Zugang zu Kurzarbeit

          Zugleich hat das Kabinett beschlossen, die schon gewährten staatlichen Hilfen zu verlängern für besonders belastete Unternehmen. Wie Finanz- und
          Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mitteilten, wird die sogenannte Überbrückungshilfe III für Unternehmen und Soloselbständige bis zum 30. September 2021 als „Überbrückungshilfe III Plus“ fortgeführt.

          Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, der „Konjunkturmotor“ laufe. Dennoch verlaufe der Ausstieg aus der Pandemie schrittweise. Deswegen sei die Verlängerung der bisher bis Ende Juni befristeten Hilfen ein wichtiges Signal.

          Finanzminister Olaf Scholz (SPD) betonte, Deutschland habe die Pandemie wirtschaftlich besser durchstanden als viele andere, weil die Regierung entschlossen Hilfe geleistet habe. „Und diese Unterstützung wird auch nicht kurz vorm Ziel eingestellt, das wäre ökonomischer Unsinn.“ Auch wenn sinkende Inzidenz-Zahlen auf ein Ende der Pandemie hoffen ließen, seien viele Unternehmen weiterhin von den Folgen der Pandemie betroffen.

          Scholz wies außerdem darauf hin, dass Unternehmen, die die ausgeweitete Überbrückungshilfe erhalten, keine Gewinne und Dividenden ausschütten dürften. Dies gelte gilt auch für die Zahlung von Boni und den Rückkauf von Aktien.

          Die Überbrückungshilfe ist das zentrale Kriseninstrument der Regierung, um Folgen der Pandemie auf Jobs und Firmen abzufedern. Mit der Verlängerung wird auch die Obergrenze für die Zuschüsse erhöht - vor allem größere Unternehmen etwa aus der Mode- und Hotelbranche hatten geklagt, die Hilfen bisher nicht zu bekommen. Zugleich sollen Unternehmen, die Mitarbeiter früher aus der Kurzarbeit holen oder Beschäftigte neu einstellen, eine „Restart-Prämie“ bekommen. Die Bundesregierung hatte am Mittwoch auch beschlossen, dass der vereinfachte Zugang zu Kurzarbeit abermals verlängert wird.

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