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Staatsschuldenkrise : Krisen-Ferien

Es ist sinnvoll, in der gegenwärtigen Lage nicht in Alarmismus zu verfallen; aber Schönfärberei der Staatsschuldenkrise überzeugt niemanden. Nicht mehr. Die Sorgen um die Stabilität des Euros kann auch der Entertainer Berlusconi nicht entkräften.

          In Griechenland kämpft der wackere Papandreou den Kampf seines politischen Lebens. In Irland und Portugal ist das Regierungspersonal bereits ausgetauscht worden, in Spanien werden die Wähler im November ihr Urteil über die Bilanz der Regierung Zapatero fällen - die Staatsschuldenkrise fordert ihren politischen Tribut.

          Auch in Italien brennt die Hütte, die Zinsen für Staatsanleihen steigen, die Börsenkurse fallen - nur Ministerpräsident Berlusconi sieht alles in bester Ordnung: starke Wirtschaft, solvente Banken, prima Regierung. Aber das nehmen ihm nur noch die glühendsten Verehrer ab; das, was der Cavaliere vor dem Parlament zum Besten gab, (angeblich) um die Märkte zu beruhigen, zeugt von fortgeschrittenem Wirklichkeitsverlust. Es ist sinnvoll, in der gegenwärtigen Lage nicht in Alarmismus zu verfallen; aber Schönfärberei überzeugt niemanden. Nicht mehr.

          Barroso wirkt verzweifelt

          Wie Italien seine hohe Staatsverschuldung finanzieren will angesichts eines erschütternd niedrigen Wachstums, bleibt trotz der jüngsten Sparbeschlüsse ein Rätsel; Berlusconi jedenfalls bleibt eine glaubwürdige Antwort schuldig. Jetzt will er das Wachstum beschleunigen in einer Wirtschaft, deren großes Problem die unzureichende Wettbewerbsfähigkeit ist. Man fragt sich, was er und seine Truppe diesbezüglich in den vergangenen Jahren eigentlich getan haben.

          Die ehrliche Antwort lautet: nicht viel. Die Regierung kann sich nur über Wasser halten, weil die Opposition ein nicht minder trauriges Bild abgibt und es vermutlich keine gute Idee ist, in der Krise die Pferde zu wechseln. Ausgerechnet Berlusconis Amtsvorgänger Prodi hat sich diese Alltagsweisheit zu eigen gemacht. Das klingt nach Resignation, nach Verzweiflung.

          Und irgendwie verzweifelt wirkt auch EU-Kommissionspräsident Barroso, der die Ansteckungsgefahr durch die Schuldenkrise immer größer werden sieht und der einer „angemessenen“ Ausstattung des Euro-Rettungsfonds das Wort redet. Noch mehr Geld? Recht scheinen diejenigen zu haben, die nach den jüngsten Euro-Rettungstreffen unkten: Nach dem Krisengipfel ist vor dem Krisengipfel.

          Aber anders als im Falle Griechenlands oder Portugals dürfte es dann um die Volkswirtschaften Nummer drei und vier in der Euro-Zone gehen. Dann wird es wirklich ungemütlich, und die Sorgen um die Stabilität des Euro werden größer. Die kann auch der Entertainer Berlusconi nicht entkräften. Schon lange nicht mehr.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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